• EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...ibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet selbständig ein stehendes Gewerbe betreiben, das dort nicht als Handwerk eingestuft, jedoch in d...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...itt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII E III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ikel I §§ 4 und 5 gilt auch entsprechend im Verhältnis der in Artikel 1 Abs. 1 des Vertrages genannten Länder sowie des Teils des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, zu den übrige...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...in nur insoweit, als sie ihre Zuständigkeit mit Inkrafttreten dieses Gesetzes auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet erstreckt. Sie gilt insoweit als Kasse mit Sitz in dem in Arti...

• EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...itt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...ird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. Septemb...

• EinigVtr Anlage I Kap XI E III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...ie nach den bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilten Befähigungsnachweise für Sport- und Hausboote gelten als Sportbootführerscheine im Sinne dieser Verordnung. ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 3 nicht mehr anzuwenden)

• BApO § 18 (Law)

  ...Inkrafttreten)

• ApoG § 18 (Law)

  ...ie Finanzmittel sind bei der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH anzulegen. Der Fonds hat zur Sicherstellung seiner Zahlungsfähigkeit im jeweils laufenden Quartal Betriebsmittel in angemesse...

• BeratungsG § 18 Auskunftspflicht (Law)

  ...ie Erhebung besteht Auskunftspflicht. Auskunftspflichtig sind die Inhaber der Arztpraxen und die Leiter der Krankenhäuser, in denen innerhalb von zwei Jahren vor dem Quartalsende Schwangerschaftsabbrü...

• BeschussV § 18 Antragsverfahren (Law)

  ...ine Ansichtszeichnung gleicher Qualität, ersatzweise eine Fotografie, jeweils in dreifacher Ausfertigung, und eine Betriebsanleitung in deutscher Sprache, soweit sie den Gegenständen beim Vertrieb bei...

• BLG § 18 (Law)

  ...ist verpflichtet, die Leistung abzunehmen und dem Leistungspflichtigen ihren Empfang schriftlich zu bestätigen. (2) Im Fall einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 5 ist der Leistu...

• EStG § 18 (Law)

  ...iberuflichen Tätigkeit gehören die selbständig ausgeübte wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende oder erzieherische Tätigkeit, die selbständige Berufstätigkeit der Ärzte,...

• EuRAG § 18 Prüfungsamt (Law)

  ...igen Landes entsprechend, in dem das Prüfungsamt eingerichtet ist. (4) Die Prüfung wird von einer Kommission mit mindestens drei Prüfern abgenommen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Sti...

• EVO § 18 Fahrpreiserstattung (Law)

  ...immungen Abweichungen vorsehen, die jedoch für die Reisenden nicht ungünstiger sein dürfen. (7) Alle Ansprüche auf Fahrpreiserstattung nach dieser Vorschrift erlöschen, wenn sie nicht binnen...

• DWG § 18 Gegendarstellung (Law)

  ...ie zur gleichen Tageszeit oder, wenn dies nicht möglich ist, zu einer Sendezeit verbreitet werden, die der Zeit der beanstandeten Sendung gleichwertig ist. Die Verbreitung erfolgt ohne Einschaltungen,...

• FamGKG § 18 Kostenansatz (Law)

  ...i der sie entstanden sind. (3) Der Kostenansatz kann im Verwaltungsweg berichtigt werden, solange nicht eine gerichtliche Entscheidung getroffen ist. Ergeht nach der gerichtlichen Entscheidu...