-
UrhG § 59 Werke an öffentlichen Plätzen (Law)
...vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Bei Bauwerken erstrecken sich diese Befugnisse nur auf die äußere Ansicht. (2) Die Vervielfältigungen dürfen nicht an einem Bauwe...
-
TAppV § 59 Ausbildung in der Tierklinik (Law)
...versität abzuleisten. Sie kann auch in anderen unter tierärztlicher Leitung stehenden Kliniken abgeleistet werden, die von der zuständigen Tierärztekammer als Tierklinik anerkannt sind. (2) ...
-
AufenthV § 59 Muster der Aufenthaltstitel (Law)
...Visum) richtet sich nach der Verordnung (EG) Nr. 1683/95 des Rates vom 29. Mai 1995 über eine einheitliche Visagestaltung (ABl. EG Nr. L 164 S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 856/2...
-
BBauG § 59 Zuteilung und Abfindung (Law)
...von Beteiligten eine Abfindung in Geld vermieden werden kann und die Abfindung in diesen Rechtsformen mit dem Bebauungsplan vereinbar ist, ist der Eigentümer in Geld abzufinden. Die Vorschriften über ...
-
KredWG § 59 Geldbußen gegen Unternehmen (Law)
...verkehrs im Inland tätig sind.
-
IRG § 59 Zulässigkeit der Rechtshilfe (Law)
...von, ob das ausländische Verfahren von einem Gericht oder von einer Behörde betrieben wird und ob die Rechtshilfehandlung von einem Gericht oder von einer Behörde vorzunehmen ist. (3) Die Re...
-
SGB 5 § 59 (Law)
(weggefallen)
-
WVG § 59 Satzungsänderung durch die Aufsichtsbehörde (Law)
...Verband der Forderung innerhalb einer bestimmten Frist nicht nach, kann die Aufsichtsbehörde die Satzung ändern. § 58 Abs. 2 Satz 2 gilt auch für diesen Fall.
-
NeuGlV § 59 Eintragungsberechtigung, Eintragungsberechtigtenverzeichnis (Law)
...Volksbegehrens verlegt oder eine andere Voraussetzung für die Aufnahme in das Eintragungsberechtigtenverzeichnis nicht mehr erfüllt, ist aus dem Eintragungsberechtigtenverzeichnis zu streichen. Das Ei...
-
WiPrO § 59 Organe, Kammerversammlungen (Law)
...von den Mitgliedern der Wirtschaftsprüferkammer in unmittelbarer, freier und geheimer Briefwahl gewählt. Der Vorstand wird vom Beirat gewählt. Werden die Vorstandsmitglieder aus der Mitte des Beirats ...
-
EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)
...verordnung vom 1. Juni 1988 (GBl. I Nr. 10 S. 89), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1990 zur Änderung der Energieverordnung (GBl. I Nr. 46 S. 812) sowie die dazu ergangenen Rechtsvor...
-
EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)
...Verordnung bestätigt haben, können Ausstattungen zur Verbrauchserfassung verwendet werden für die eine sachverständige Stelle aus dem Gebiet, in dem die Verordnung schon vor dem Beitritt gegolten hat,...
-
GRG Art 59 Freiwillige Versicherung (Law)
...Versicherung können beitreten 1. Personen, deren Versicherungspflicht auf Grund dieses Gesetzes vom 1. Januar 1989 an entfällt, ...
-
BewG § 122 Besondere Vorschriften für Berlin (West) (Law)
...verhältnisses ist das Bodenschätzungsgesetz sinngemäß anzuwenden.
-
MarkenG § 122 Vermerk in den Akten, Eintragung im Register (Law)
...vorgenommen worden, so sind der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung in den Akten der angemeldeten Marke zu vermerken. (2) Der Tag und die Nummer der internationalen Registri...
-
MoselSchPV 1997 § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art (Law)
...verordnungen anzuwenden, die notwendig sind, um bis zu einer Änderung dieser Verordnung oder zu Versuchszwecken schiffahrtspolizeiliche Maßnahmen zu treffen. Die Rechtsverordnungen gelten höchstens dr...
-
SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)
-
TKG 2004 § 122 Jahresbericht (Law)
...von nach den §§ 81 bis 87 verpflichteten Unternehmen oder auf dem Markt erbracht werden, und deren Verhältnis zu den nationalen Verbraucherpreisen und Einkommen, sowie Fragen des Verbraucherschutzes e...
-
UmwG 1995 § 122 Eintragung in das Handelsregister (Law)
(1) Ein noch nicht in das Handelsregister eingetragener Alleingesellschafter oder Alleinaktionär ist nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in das Handelsregister einzutragen; § 18 Abs. 1 bleibt...
-
StPO § 122 Besondere Haftprüfung durch das Oberlandesgericht (Law)
...Verhandlung nach seinem Ermessen. (4) Die Prüfung der Voraussetzungen nach § 121 Abs. 1 ist auch im weiteren Verfahren dem Oberlandesgericht vorbehalten. Die Prüfung muß jeweils spätestens n...