BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 9 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...r Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...r Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag ...

HöBetrV Anlage 4 (Law)

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HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...r.: Heizölverbrauchsanlage(n) ------------------------------------------------------------------------------- I Lieferanschrift: Ort, Straße, ...

WaffV 4 § 1 (Law)

...ruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem Verwaltungsaufwand berechnet wird.

WaffV 4 § 6 (Law)

...rrechtigter Personen sowie zugunsten von Begleitpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebührenschuldner von der Zahlung der Gebühren befreit, wenn der be...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...rletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...rbeit, bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen Grubenbauen, bei manueller Handhabung von Lasten, nur bei bestimmter Trocken- oder Effektivtemperatur...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...r zur Aufbewahrung verendeter Schweine sind zur Abholung durch die Fahrzeuge des Verarbeitungsbetriebes für Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) N...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...r Tierärztlichen Vorprüfung (Physikum) und über das Gesamtergebnis der Tierärztlichen Vorprüfung ...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...rbefälle nicht anzugeben. Der letzte Sterbefall ist beurkundet im Sterberegister unter Nr. ...... Im Ausland eingetretene Sterbefälle von Deut...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...r Verordnung über die berufliche Fortbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik (IT-Fortbildungsverordnung) vom 3. Mai...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...r Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zu...

HGBEG Art 4 (Law)

...ragung auch in das Güterrechtsregister des für den Ort der Handelsniederlassung zuständigen Gerichts erfolgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Haupt...

KHBV Anlage 4 (Law)

...r sind nur die Aufwendungen für Altersversorgung, und zwar Beiträge zu Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskassen sowie anderen Versorgungseinrichtungen, ferner Ruhegehälter für ehemalige Mitarbeiter de...

SPV Anlage 4 (Law)

...r-(Vermessungs-)amt: Erfurt Amtsgericht (Grundbuchamt): Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...rd die Beschußprüfung in den Räumen des Antragstellers vorgenommen und stellt der Antragsteller die für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sic...

WaffV 4 § 7 (Law)

...riminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...r Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.