EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)

(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit nachfolgenden Maßgaben in Kraft: 1. bis 11. (nicht mehr...

EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

BRAO § 110 Stellung der Rechtsanwälte als Beisitzer und Pflicht zur Verschwiegenheit (Law)

(1) Die Rechtsanwälte sind ehrenamtliche Richter. Sie haben in der Sitzung, zu der sie als Beisitzer herangezogen werden, die Stellung eines Berufsrichters. (2) Die Rechtsanwälte haben über ...

SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

(1) Nehmen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auf Grund einer Betriebsänderung oder im Anschluss an die Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses von Arbeitslosigkeit bedroht s...

RheinSchPV 1994 § 1.10 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen (Law)

...x) die nach § 8a.02 Nr. 3 Rheinschiffsuntersuchungsordnung erforderlichen Kopien des Typgenehmigungsbogens und des Motorparameterprotokolls aller Motoren, ...

SGB 4 (XXXX) §§ 109 und 110 (weggefallen) (Law)

Beschluss vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ARZ 204/17 (Urteil)

...X ARZ 110/02, NJW-RR 2002, 1498, 1498 f.; BGH, Beschluss vom 9. Juni 2015 - X ARZ 115/15, NJW-RR 2015, 1016 mwN in Rn. 9). ...

BBG 2009 § 110 Einsichtsrecht (Law)

(1) Beamtinnen und Beamte haben, auch nach Beendigung des Beamtenverhältnisses, ein Recht auf Einsicht in ihre vollständige Personalakte. (2) Bevollmächtigten der Beamtin oder des Beamten is...

BinSchStrO 2012 § 1.10 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen (Law)

...xtfassung, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden kann; m) die Urkunden für Schiffsdampfkessel und sonstige Druckb...

BTGO 1980 § 110 Rechte des Petitionsausschusses (Law)

(1) Der Petitionsausschuß hat Grundsätze über die Behandlung von Bitten und Beschwerden aufzustellen und diese Grundsätze zum Ausgangspunkt seiner Entscheidung im Einzelfall zu machen. (2) S...

TKG 2004 § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften (Law)

(1) Wer eine Telekommunikationsanlage betreibt, mit der öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste erbracht werden, hat 1. ...

SGB 9 § 110 Aufgaben (Law)

(1) Die Integrationsfachdienste können zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben (Aufnahme, Ausübung und Sicherung einer möglichst dauerhaften Beschäftigung) beteiligt werde...

SGB 7 § 110 Haftung gegenüber den Sozialversicherungsträgern (Law)

...arzarbeit nach § 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes erbringen und dadurch bewirken, dass Beiträge nach dem Sechsten Kapitel nicht, nicht in der richtigen Höhe oder nicht rechtzeitig entrichtet we...

SGB 5 § 110 Kündigung von Versorgungsverträgen mit Krankenhäusern (Law)

(1) Ein Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 kann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von einem Jahr ganz oder teilweise gekündigt werden, von den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatz...

SGB 10 § 110 Pauschalierung (Law)

Die Leistungsträger haben ihre Erstattungsansprüche pauschal abzugelten, soweit dies zweckmäßig ist. Beträgt im Einzelfall ein Erstattungsanspruch voraussichtlich weniger als 50 Euro, erfolgt keine Er...

VVG 2008 § 110 Insolvenz des Versicherungsnehmers (Law)

Ist über das Vermögen des Versicherungsnehmers das Insolvenzverfahren eröffnet, kann der Dritte wegen des ihm gegen den Versicherungsnehmer zustehenden Anspruchs abgesonderte Befriedigung aus dem Frei...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...xtes: BGBl. I 1993, 790 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

...xtes: BGBl. I 1993, 705 - 797) Dem ...