BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)

...w. bei Auszeichnung als „Schwefelarm“ nach DIN EN ISO 20846, Ausgabe Januar 2012, oder DIN EN ISO 20884, Ausgabe Juli 2011, ...

BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)

UStDV 1980 § 24 Antragsfrist für die Steuervergütung und Nachweis der Voraussetzungen (Law)

...weis, dass der Gegenstand in das Drittlandsgebiet gelangt ist, muss in der gleichen Weise wie bei Ausfuhrlieferungen geführt werden (§§ 8 bis 11). (3) Die Voraussetzungen für di...

ZuV 2020 § 24 Bestimmung des Emissionswertes der Anlage in der Basisperiode (Law)

...wert von 0,465 Tonnen Kohlendioxid pro Megawattstunde multipliziert wird. Die auf den Bezug messbarer Wärme entfallenden Emissionen werden bestimmt, indem die jahresdurchschnittlich bezogene Wärmemeng...

BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 10 2010 § 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (Law)

...wendbaren Kraftstoffqualitäten 1. den Vertragswerkstätten und -händlern sowie der Öffentlichkeit in geeigneter Weise bekannt zu geben und ...

BImSchV 10 2010 Anlage 2b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm

BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 99 Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen (Law)

...würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden.

BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

...werte pro Tag) Vierundzwanzigstundenwerte 75 % der stündlichen Mittelwe...

SGB 11 § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

...weiteren Personen in einer ambulant betreuten Wohngruppe in einer gemeinsamen Wohnung zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten pflegerischen Versorgung leben und davon mindestens zwei weitere Pers...

SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)

...wählen, die bei der Krankenkasse errichtet ist, die sie nach § 173 Abs. 2 des Fünften Buches wählen könnten, wenn sie in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig wären. ...

SGB 11 § 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung (Law)

...währte internationale Erfahrungen zu berücksichtigen. Die Personalrichtwerte nach Satz 1 Nr. 2 können als Bandbreiten vereinbart werden und umfassen bei teil- oder vollstationärer Pflege wenigstens ...

SGB 11 § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen (Law)

...wachung der Wirtschaftlichkeit, der Abrechnung und der Qualitätssicherung der Leistungserbringung (§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117), 1a. ...

SGB 10 § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung (Law)

...wecken dürfen die Antworten auf Fragen nach Satz 1 Nr. 1 an den jeweils zuständigen Leistungsträger und nach Satz 1 Nr. 2 bis 4 an die jeweils zuständige Einzugsstelle und die Bundesagentur für Arbeit...

SGB 10 § 76 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten (Law)

...wegen der Ausstellung einer Bescheinigung übermittelt worden sind, es sei denn, dass der Betroffene der Übermittlung widerspricht; der Betroffene ist von der verantwortlichen Stelle zu Beginn des Verw...