-
BKAG 1997 § 2 Zentralstelle (Law)
...lamt unterhält als Zentralstelle ein polizeiliches Informationssystem nach Maßgabe dieses Gesetzes. (4) Das Bundeskriminalamt unterhält als Zentralstelle zur Unterstützung der P...
-
DruckerAusbV 2011 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
...ldung dauert drei Jahre.
-
EBBAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...ldung dauert drei Jahre.
-
EGRechtÜblV Anlage 3 (zu § 2 Nr. 2) (Law)
...liches Saat- und Pflanzgut in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 1979 (BGBl. I S. 1242), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), mit folgenden Maßg...
-
ELV 2004 § 2 Zuständigkeiten (Law)
...laufbahnverordnung dem Bundesministerium des Innern Zuständigkeiten zuweist, werden sie im Geltungsbereich dieser Verordnung vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wahrgenommen. ...
-
BSIG 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) (ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 63) ermöglichen, Kaufverträge oder Dienstleistungsvert...
-
BSV 1999 § 2 Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte (Law)
...lterssicherung der Landwirte beträgt für das Kalenderjahr 1999 monatlich 340 Deutsche Mark. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalen...
-
DarlehensV 1980 § 2 Dauer der Verzinsung (Law)
...lehen nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung ist von Beginn des Jahres an zu verzinsen, das auf die Auszahlung des Betrages folgt.
-
DEV 2020 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...linie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Monitoring-Leitlinien) (ABl. L 229 vom 31.8.2007, S. 1), die zuletzt durch die Entscheidung 2009/399/EG (ABl. L 103 vom 23.4.2009, S. 10) ge...
-
BRGO 1966 § 2 Inkompatibilität (Law)
...leichzeitig dem Bundestag angehören. Wird ein Mitglied des Bundesrates in den Bundestag gewählt, so muß es dem Präsidenten des Bundesrates in angemessener Frist mitteilen, welches der beiden Ämter es ...
-
ChemikAusbV 2009 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
...ldung dauert drei Jahre und sechs Monate.
-
FleiAusbV 2005 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...ldung dauert drei Jahre. (2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 27a Ab...
-
ForstWiAusbV 1998 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes...
-
FuttMV 1981 § 2 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel (Law)
...l B der Richtlinie 2008/38/EG der Kommission vom 5. März 2008 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (ABl. L 62 vom 6.3.2008, S. 9) in der jeweils gelten...
-
GüKGrKabotageV 2012 § 2 Änderungsmitteilung und Urkundenänderung (Law)
...laments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zur Aufhebung der Richtlinie 96/26/EG (ABl. L 300 vom 14.11.2...
-
GebReinigAusbV 1999 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...ldung dauert drei Jahre.
-
GlAusbV 2001 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...lasung und Glasbau und 2. Fenster- und Glasfassadenbau gewählt werde...
-
GOZ 1987 § 2 Abweichende Vereinbarung (Law)
...l- und Kostenplan schriftlich vereinbart werden. Der Heil- und Kostenplan muß vor Erbringung der Leistung erstellt werden; er muß die einzelnen Leistungen und Vergütungen sowie die Feststellung enthal...
-
GrEStG 1983 § 2 Grundstücke (Law)
...lichen Einheit gehören, so werden diese Grundstücke als ein Grundstück behandelt. Bezieht sich ein Rechtsvorgang auf einen oder mehrere Teile eines Grundstücks, so werden diese Teile als ein Grundstüc...
-
GeschmMG 2004 § 2 Designschutz (Law)
...2) Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist. Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden...