• FischRDV 1998 § 16 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2115/2005 (Law)

  ...5/2005 verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. als Kapitän entgegen Artikel 5a Absatz 2 die dort genannten Daten nicht, nicht richti...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 16 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Mehrschichtkautschukteile (Law)

  ...rschichtkautschukteile oder deren Vorprodukte nach technischen Teil-, Gruppen- und Gesamtzeichnungen herstellen und prüfen, Skizzen erstellen, f) ...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 20 Leistungsnachweise während der praxisbezogenen Lehrveranstaltungen (Law)

  ...rsaalleiterinnen und Hörsaalleitern die Aufgaben der nach den Absätzen 2, 3 und 5 zu fertigenden Aufsichtsarbeiten. Die Leitung der Verwaltungsfachschule bestimmt die Aufgaben für die Aufsichtsarbeite...

• LogAPrO § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...rsetzen. (5) Die zuständige Behörde hat den Dienstleistungserbringer bei der erstmaligen Anzeige einer Dienstleistungserbringung im Sinne des § 5a des Gesetzes über den Beruf des Logopäden b...

• SGB 7 § 16 Geltung bei Zuständigkeit anderer Unfallversicherungsträger und für ausländische Unternehmen (Law)

  ...rschriften eines Unfallversicherungsträgers gelten auch, soweit in dem oder für das Unternehmen Versicherte tätig werden, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist. (2) Die...

• PAuswG § 16 Verwendung von Seriennummern, Sperrkennwörtern und Sperrmerkmalen durch zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden (Law)

  ...rsonalausweisbehörden für den Abruf personenbezogener Daten aus ihren Dateien und 2. die Polizeibehörden und -dienststellen des Bundes und d...

• OrthoptAPrV § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...rsetzen. (5) Die zuständige Behörde hat den Dienstleistungserbringer bei der erstmaligen Anzeige einer Dienstleistungserbringung im Sinne des § 8a des Orthoptistengesetzes binnen eines Monat...

• ZahlPrüfbV § 16 Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (Law)

  ...rs einschließlich ihrer Kompetenzen sowie die für eine ordnungsgemäße Durchführung ihrer Aufgaben notwendigen Mittel und Verfahren nach § 7 Absatz 1, 5 des Geldwäschegesetzes, ...

• VersAusglG § 16 Externe Teilung von Anrechten aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis (Law)

  ...rsorgung aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis keine interne Teilung vorsieht, ist ein dort bestehendes Anrecht zu dessen Lasten durch Begründung eines Anrechts bei einem Träger...

• WaffG 2002 § 20 Erwerb und Besitz von Schusswaffen durch Erwerber infolge eines Erbfalls (Law)

  ...rsten Landesbehörden dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechende Regeln (Technische Richtlinie – Blockiersysteme für Erbwaffen) für ein Blockiersystem nach Absatz 3 Satz 2 sowie für dessen Zulassun...

• ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)

  ...5. die Produktionsmengen für das Betriebsjahr nach Produktionsübernahme und 6. die Produktion...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)

  ...rschalungen für gegliederte Bauteile sowie für gebogene Wände und Decken herstellen, aufbauen, versteifen und abspannen b) ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...53,52 A 5   3 53,52   ...

• EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

  ...500 mm zugelassen. Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schache...

• DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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• HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

  ...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...

• MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)

  ...rsicherten verständlichen Weise. Die Satzung hat weitere Arten der Veröffentlichung zu regeln, die sicherstellen, dass alle Versicherten der Krankenkasse davon Kenntnis erlangen können. Zu veröffentli...

• SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)

  ...rsicherungspflichtige, die eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung beziehen, haben die Zahlstellen der Versorgungsbezüge die Beiträge aus Versorgungsbezügen einzubehalten und an die zuständige ...

• SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...rsorgungsbezüge der Bediensteten und ihrer Hinterbliebenen bereitgehaltenen Geldmittel, soweit sie für die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkas...