• FischRDV 1998 § 16 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2115/2005 (Law)

  ...6 Absatz 1 Buchstabe a, b, c oder d eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 3. ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 16 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Mehrschichtkautschukteile (Law)

  ...60 Minuten. (6) Für den Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde bestehen folgende Vorgaben: 1. ...

• LogAPrO § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...6) Die Absätze 1 bis 5 gelten entsprechend für Drittstaatsdiplome, für deren Anerkennung sich nach dem Recht der Europäischen Union eine Gleichstellung ergibt.

• SGB 7 § 16 Geltung bei Zuständigkeit anderer Unfallversicherungsträger und für ausländische Unternehmen (Law)

  (1) Die Unfallverhütungsvorschriften eines Unfallversicherungsträgers gelten auch, soweit in dem oder für das Unternehmen Versicherte tätig werden, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zustän...

• PAuswG § 16 Verwendung von Seriennummern, Sperrkennwörtern und Sperrmerkmalen durch zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden (Law)

  Zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden dürfen Seriennummern, Sperrkennwörter und Sperrmerkmale nicht so verwenden, dass mit ihrer Hilfe ein automatisierter Abruf personenbezogene...

• OrthoptAPrV § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...6) Die Absätze 1 bis 5 gelten entsprechend für Drittstaatsdiplome, für deren Anerkennung sich nach dem Recht der Europäischen Union eine Gleichstellung ergibt.

• ZahlPrüfbV § 16 Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (Law)

  ...6) Sofern die Durchführung von internen Sicherungsmaßnahmen oder die Erfüllung von kundenbezogenen Sorgfaltspflichten durch das Zahlungsinstitut vertraglich auf eine dritte Person oder ein anderes Unt...

• VersAusglG § 16 Externe Teilung von Anrechten aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis (Law)

  (1) Solange der Träger einer Versorgung aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis keine interne Teilung vorsieht, ist ein dort bestehendes Anrecht zu dessen Lasten durch Begründung ...

• AtStrlSV § 6 Staatliche Überwachung (Law)

  ...6) Das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz ist berechtigt, im Rahmen der staatlichen Überwachung den Leitern von Betrieben Auflagen zu erteilen. Es kann insbesondere von ihnen fordern...

• AAppO § 6 Meldung zur Prüfung (Law)

  ...6). (6) Soweit die in Absatz 3 Nr. 4 und 5 sowie die in Absatz 4 Nr. 2 bis 4 genannten Nachweise dem Antrag noch nicht be...

• AbwasserMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

• BeamtStG § 6 Beamtenverhältnis auf Zeit (Law)

  Für die Rechtsverhältnisse der Beamtinnen auf Zeit und Beamten auf Zeit gelten die Vorschriften für Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit entsprechend, soweit durch Landesrecht nichts an...

• BeamtVG § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit (Law)

  ...6. eines schuldhaften Fernbleibens vom Dienst unter Verlust der Dienstbezüge, 7. für die eine Abfindung aus ö...

• AGOZV § 6 Anerkanntes Anbaumaterial (Law)

  ...6) Anbaumaterial, das als Unterlage verwendet wird und keiner Sorte angehört, kann abweichend von Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 anerkannt werden, wenn es art- und typenecht ist. (7) Anbaumaterial, d...

• AHStatDV § 6 Benennung der Ware (Law)

  (1) Unter Benennung der Ware sind die Warenbezeichnungen und die Nummer des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik, im Warenverkehr mit Nichtgemeinschaftswaren und bei Waren, für die ein Zu...

• BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)

  (1) Bei Schiffen, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, wird die Wasserverdrängung bei bestimmten Schwimmebenen und die größte Tragfähigkeit festgestellt (Zweiter Abschnitt). (2) Bei...

• BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...6) Für den Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er allgemeine wirts...

• EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)

  Alle Einnahmen und Ausgaben des Sondervermögens werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er bestimmt sich für 2011 nach...

• BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

• BVG§15DV § 6 (Law)

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