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HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...42) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung ...
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GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)
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StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)
...410 000 2 774 440 000 2 898 470 000 ...
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StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)
In Vorschriften des Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet wer...
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SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)
...Satz 4 gilt auch für die Übermittlung von Daten über die nach diesem Buch verordnungsfähigen Arzneimittel durch Apotheken, den Großhandel, Krankenkassen sowie deren Rechenzentren. Abweichend von Satz ...
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SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)
...4 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1, oder b) entgegen § 204 Abs. 1 Satz 3, auch in Verbindung mi...
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SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)
...satz 2 Satz 1 die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt. (2) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu e...
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SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)
...satz 4 Satz 1 oder Absatz 5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2 auf dort genannte Daten zugreift. (2) Handelt der Täter gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen Anderen zu bereiche...
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SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)
...sarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei waren und die Jahresarbeitsentgeltgrenze nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 nicht überschritten wird. (6) (weggefallen)
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SGB 5 § 310 Leistungen (Law)
...Satz 2 und Abs. 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen. (4) bis (11) (weggefallen)
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SGB 5 § 313 (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 319 Übergangsregelung zum Krankengeldwahltarif (Law)
...sanspruch ausgelöst hat. Aufwendungen nach Satz 1 bleiben bei der Anwendung des § 53 Absatz 9 Satz 1 unberücksichtigt. (3) Die Wahlerklärung nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 ...
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SGB 5 § 2 Leistungen (Law)
...satz 1 Satz 3 abweichende Leistung beanspruchen, wenn eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht. Die Krankenka...
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SGB 5 § 4a Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren (Law)
Abweichungen von den Regelungen des Verwaltungsverfahrens gemäß den §§ 266, 267 und 269 durch Landesrecht sind ausgeschlossen.
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SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)
...sarbeitsentgeltgrenze für das Jahr 2004 beträgt für die in Absatz 6 genannten Arbeiter und Angestellten 45 594,05 Euro und für die in Absatz 7 genannten Arbeiter und Angestellten 41 034,64 Euro. ...
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SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)
...satz des aus der Pflichtverletzung entstandenen Schadens in Anspruch zu nehmen, falls der Verwaltungsrat das Regreßverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.
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SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)
...sanspruchs in Vomhundertsätzen festzulegen und das Nähere über die Durchführung des Erstattungsverfahrens zu regeln. (2) Die in Absatz 1 genannten Versicherten können sich jeweils im voraus ...
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SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)
...sanspruch nach Satz 1. (3) Endet die Mitgliedschaft durch Tod, erhalten die nach § 10 versicherten Angehörigen Leistungen längstens für einen Monat nach dem Tode des Mitglieds.
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SGB 5 § 20b Betriebliche Gesundheitsförderung (Law)
...4 Absatz 1a Satz 2 und 3 des Zehnten Buches keine Anwendung. (4) Unterschreiten die jährlichen Ausgaben einer Krankenkasse den Betrag nach § 20 Absatz 6 Satz 2 für Leistungen nach Absatz 1, ...
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SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)
...satz 1 arbeiten die Krankenkassen eng mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung sowie mit den für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden zusammen. Dazu sollen sie und ihre Verbände ins...