• BewachV 1996 § 4 Anforderungen (Law)

  ...t Menschen, insbesondere Verhalten in Gefahrensituationen, Deeskalationstechniken in Konfliktsituationen sowie interkulturelle Kompetenz unter besonderer Beachtung von Diversität und gesellschaftliche...

• BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

  ...t von Ersatzstoffen zum jeweiligen Zeitpunkt gewährleistet sein. Auf genehmigungsbedürftige Anlagen wird stets der Stand der Technik nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ange...

• BImSchV 39 § 4 Immissionsgrenzwerte für Partikel (PM10) (Law)

  ...tz der menschlichen Gesundheit beträgt der über den Tag gemittelte Immissionsgrenzwert für Partikel PM 10 ...

• BewG§55Abs3/4DV § 4 (Law)

  ...ten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• BioAbfV § 4 Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffe und weiterer Parameter (Law)

  ...tändigen Behörde ist die Behandlung der Materialien untersagt. Absatz 3 Satz 4 gilt entsprechend. (8) Der Bioabfallbehandler hat für die in Absatz 1 Satz 1 genannten unvermischten Einsatzmat...

• BKatV 2013 § 4 Regelfahrverbot (Law)

  ...ten nach § 24a des Straßenverkehrsgesetzes ist ein Fahrverbot (§ 25 Absatz 1 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes) in der Regel mit der in den Nummern 241, 241.1, 241.2, 242, 242.1 und 242.2 des Bußgeld...

• BGSG 1994 § 4 Luftsicherheit (Law)

  ...t des Luftverkehrs nach den §§ 3, 5, 9 Absatz 1a und § 10a Absatz 2 des Luftsicherheitsgesetzes, soweit diese Aufgaben nach § 16 Absatz 3a und 3b des Luftsicherheitsgesetzes in bundeseigener Verwaltun...

• FahrlAusbO 2012 § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Fahrlehrer-Ausbildungsordnung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2307, 2321), die durch Artikel 6 der Verordnung vom 7. August 2002 (BGBl...

• DruckerAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tstandgestützte Prozesssteuerung, Bogenoffsetdruck, I.9 Leitstandgestützte Prozesssteuerung, Rollenoffsetdruck, ...

• ElekMeistPrV 2004 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...tsbedingungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unter arbeitsrechtlichen Aspekten zu gestalten sowie nach rechtlichen Grundlagen die Arbeitssicherheit, den Gesundheitsschutz und den Umweltschutz zu...

• ElektronAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tandhalten von automatisierten Systemen; Abschnitt D Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in der Fachrichtung Informations- und Te...

• EMVBeitrV 2002 § 4 Fälligkeit (Law)

  ...trag wird fällig mit der Bekanntgabe des Beitragsbescheides, wenn nicht die Behörde einen späteren Zeitpunkt bestimmt. § 16 des Verwaltungskostengesetzes gilt entsprechend.

• BSAVfV § 4 Prüfung der physiologischen Merkmale bei Rebe (Law)

  ...t mindestens fünf Ertragsjahre. (2) Bei der Prüfung kann das Bundessortenamt auch Feststellungen auf Grund vergleichender Sortenprüfungen heranziehen, wenn diese amtlich oder unter amtlicher...

• BSV 1997 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...tpunkt der Beitragsentrichtung maßgebenden Umrechnungsfaktor vervielfältigt werden. (3) Beiträge werden in Entgeltpunkte umgerechnet, indem sie mit dem im Zeitpunkt der Beitragsentrichtung m...

• BSV 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...tpunkt der Beitragsentrichtung maßgebenden Umrechnungsfaktor vervielfältigt werden. (3) Beiträge werden in Entgeltpunkte umgerechnet, indem sie mit dem im Zeitpunkt der Beitragsentrichtung m...

• BTGO 1980 § 4 Wahl des Bundeskanzlers (Law)

  ...tikel 63 des Grundgesetzes) erfolgt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49). Wahlvorschläge zu den Wahlgängen gemäß Artikel 63 Abs. 3 und 4 des Grundgesetzes sind von einem Viertel der Mitglieder des Bunde...

• BtMVV 1998 § 4 Verschreiben durch einen Tierarzt (Law)

  ...Teileinheit einer Tierklinik leitet oder in Abwesenheit des Leiters beaufsichtigt. Er darf die in Absatz 3 bezeichneten Betäubungsmittel, ausgenommen Etorphin, unter Beachtung der dort festgelegten Be...

• BuchhdlAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Teamarbeit und Kooperation, 2.3 Informations- und Kommunikationssysteme, Datenschutz und Datensicherheit, 2.4 ...

• BrStV 2010 § 4 Alkoholmenge (Law)

  ...t ermittelt. Die Ermittlung kann mit einem Messgerät vorgenommen werden, das nach dem Gesetz und seinen Ausführungsbestimmungen in Verbindung mit § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 5 der Mess- und Eichv...

• CWÜV § 4 Meldepflichten bei Produktion, Verarbeitung und Verbrauch (Law)

  ...te 2 Nr. 3, 100 Kilogramm einer Chemikalie der Liste 2 Nr. 1 oder 2 oder eine Tonne einer Chemikalie der Liste 2 Nr. 4 bis 14 im Jahr produziert, verarbeitet oder verbraucht oder im jeweils folgenden ...