• MitÜbermitV Anlage 3 (zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) (Law)

  ...4 2,2',3,4,4',5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 138) 5 2,2',4,4',5,5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 153...

• KJPsychTh-APrV § 20c Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes (Law)

  ...utschen Sprache und ihrer gesundheitlichen Eignung eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit auszuschließen. Wenn die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Einschränkungen und Nebenbestimmung...

• KJPsychTh-APrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

  ...usbildung nach § 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten mit den dazu vorgeschriebenen V...

• PsychTh-APrV § 20c Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 1 des Psychotherapeutengesetzes (Law)

  ...utschen Sprache und ihrer gesundheitlichen Eignung eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit auszuschließen. Wenn die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Einschränkungen und Nebenbestimmung...

• PsychTh-APrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

  ...unden teilgenommen; 3. an der praktischen Ausbildung nach § 4 der Ausbildungs- und Prüfungs- verordnung für Psychologische Psychotherapeute...

• ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...utschland hereinkommenden (Incoming Tourism) und aus Deutschland herausgehenden Tourismus (Outgoing Tourism) sowie Inlandstourismus (Domestic Tourism) unterscheiden ...

• ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...und Umweltaspekte im Tourismus, Abschnitt C Nummer 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, Abschnitt C Nummer 1.2 Berufsbild...

• Pkw-EnVKV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...ung und der Bedeutung von Kraftfahrzeugen hierbei als auch einen Hinweis auf die Möglichkeiten, die der Verbraucher bei der Wahl der zur Verfügung stehenden Kraftstoffe hat und deren Umweltauswirkunge...

• TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...ugnisse der Kategorie 1 *) "Nur zur Entsorgung" ... (lfd. Nr.) dreifach (Durchschläge für Erzeuger und Beförderu...

• ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...usgebenden Behörde oder beauftragten Stelle Ländercode „DE“ (Deutschland) und 12-stellige Nummer ( zweizeil...

• PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)

  ...unter Buchstabe a bezeichnete Person erfüllt auf Grund ihrer fachlichen Eignung die Voraussetzungen zur Berufsausübung eines Unternehmer...

• StrlSchV 2001 Anlage XIV (zu § 48 Abs. 4)) (Law)

  ...ubner-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel, Boden Pflanzen, Bewuchs, Futtermittel Nahrungsmittel pflanzlicher und tierischer Herkunft ...

• StVZO 2012 Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) (Law)

  ...ung beauftragten Personen sind befugt, Grundstücke und Geschäftsräume der Schulungsstätten während der Geschäfts- und Betriebszeiten zu betreten, dort Prüfungen und Besichtigungen vorzunehmen und die ...

• StVZO 2012 Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) (Law)

  ...ustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden bekannt gemachten „Beispielkatalog über Änderungen an Fahrzeugen und ihre Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis von Fahrzeugen“ zugrunde zu legen. ...

• ZuV 2012 Anhang 1 (zu den §§ 4 und 5) (Law)

  ...unkohlenstaub Lausitz 0,099 21,6 Braunkohlenstaub Mitteldeutschland 0,098 ...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-535/17 (Urteil)

  ...und Tünkers Maschinenbau (C‑641/16, EU:C:2017:847, Rn. 22, 27 und 28). 28      Urteil vom 2. Juli 2009, SCT Industri (C‑111/08, EU:C:2009:419, Rn. 21 und 25) (Hervorhebung nur hier). Vgl. auch Urtei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 775/10 (Urteil)

  ...Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. November 2010 - 8 Sa 446/10 - aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-180/15 (Urteil)

  ...und 4. März 2010 (Erwägungsgründe 142 bis 144), 28. und 29. April 2010 (Erwägungsgründe 146 und 147), 4. Mai 2010 (149. Erwägungsgrund), 12. Mai 2010 (148. Erwägungsgrund), 13. Mai 2010 (149. Erwägung...

• AsylVfG 1992 § 36 Verfahren bei Unzulässigkeit nach § 29 Absatz 1 Nummer 2 und 4 und bei offensichtlicher Unbegründetheit (Law)

  ...uf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots durch das Bundesamt nach § 11 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes und die Anordnung und Befristung nach §...

• AUG 2011 § 31 Anträge auf Verweigerung, Beschränkung oder Aussetzung der Vollstreckung nach Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 (Law)

  ...uf Verweigerung, Beschränkung oder Aussetzung der Vollstreckung nach Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 ist das Amtsgericht als Vollstreckungsgericht zuständig. Örtlich zuständig ist das in § 7...