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PsychTh-APrV § 11 Benotung (Law)
...5), wenn die Leistung wegen erheblicher Mängel den Anforderungen nicht mehr genügt, "ungenügend" (6), wenn die Leistung unbrauchbar ist.
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PTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...
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TrinkwV 2001 § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren (Law)
...5. sonstigen Einsatzbedingungen. Sie enthält ferner die Mindestkonzentration an freiem Chlor, Chlordioxid oder anderer Aufbereitu...
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TWirtAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schweinehaltung (Law)
...5) Für den schriftlichen Teil der Prüfung ist von folgenden zeitlichen Höchstwerten auszugehen: ...
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UStatG 2005 § 11 Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz (Law)
...538/2014 (ABl. L 158 vom 27.5.2014, S. 113) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung erhoben. Die Erhebungsmerkmale nach Satz 1 Nummer 1 werden im Bereich Klimaschutz darüber hinaus getre...
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TierSchTrV 2009 § 11 Eintagsküken (Law)
...5 bis 30 Grad C herrscht.
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VersFachwPrV 2008 § 11 Übergangsvorschriften (Law)
(1) Begonnene Prüfungsverfahren können bis zum 31. August 2012 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder...
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ViehVerkV 2007 § 11 Anzeige (Law)
Wer gewerbsmäßig mit Vieh handeln oder gewerbsmäßig oder im Rahmen der arbeitsteiligen Tierproduktion Vieh transportieren oder eine Sammelstelle betreiben will, hat dies der zuständigen Behörde vor Be...
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WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)
(1) Vorbildliche Pflichterfüllung oder hervorragende Einzeltaten können durch förmliche Anerkennungen gewürdigt werden. (2) Förmliche Anerkennungen sind ...
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VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)
...5) Sind nach einem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung in einem ausländischen Staat erhobene Steuern auf die Vermögensteuer anzurechnen, so sind die Absätze 1 bis 4 entsprechend anzuwenden. ...
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VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)
(1) Wird bei einem auf eine bestimmte Zeit eingegangenen Versicherungsverhältnis im Voraus eine Verlängerung für den Fall vereinbart, dass das Versicherungsverhältnis nicht vor Ablauf der Vertragszeit...
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VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)
Das Bundesverwaltungsamt hat sicherzustellen, dass die Protokollierung nach § 11 des Visa-Warndateigesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten durch ein selbsttätiges Verfahren erfolgt. Es hat s...
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UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)
(1) Den Geldinstituten wird, soweit ihre Vermögenswerte unter Einrechnung der im § 10 bezeichneten flüssigen Mittel zur Deckung der aus der Umstellung des Geldwesens hervorgehenden Verbindlichkeiten n...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...55 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. Der Zeitraum von zwei Jahren nach Nummer 1 verlängert sich um Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II. Für die Leistungen nach § 15a an Kinder...
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SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)
...5 erfüllen, übertragbar. (2) Der Sortenschutz kann ganz oder teilweise Gegenstand ausschließlicher oder nichtausschließlicher Nutzungsrechte sein. (3) Soweit ein Nutzungsberechtigt...
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SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
Die Erlaubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der z...
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StBAPO 1977 § 11 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes, Anrechnung (Law)
...5) Die Entscheidung trifft jeweils die oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle; in den Fällen des Absatzes 1 ist die Beamtin oder der Beamte vorher zu hören.
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StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)
Soweit es zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gese...
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SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)
...5) Werden hauptamtliche Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes in den öffentlichen Dienst eingestellt oder im öffentlichen Dienst weiterbeschäftigt, sind die zu ihrer Person geführten Personalunter...