• FluLärmBerl-TegelV BE § 1 Festsetzung des Lärmschutzbereichs (Law)

  ...m Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Flughafens Berlin-Tegel wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich fes...

• FriseurAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 Satz 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nr. 38, Friseure, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FrSaftV 2004 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden. (2) Diese Verordnun...

• FSaatHerkV § 1 Bestimmung und Bezeichnung von Herkunftsgebieten (Law)

  ...1 in Verbindung mit der Anlage des Forstvermehrungsgutgesetzes aufgeführten Baumarten werden Herkunftsgebiete in der als Anlage 3 dieser Verordnung beigefügten "Übersicht über forstliche Herkunft...

• FSaatHerkV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 1 Forstsaat-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

  ...m BGBl. I Nr. 86 v. 9.12.1994 I 3578)

• GüKGrKabotageV 2012 § 1 Erteilung und Entziehung der Gemeinschaftslizenz (Law)

  ...ments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 72) gelten folgende Bestimmungen de...

• GasNZV 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mmenzuarbeiten. Die Vorschriften dieser Verordnung sind abschließend im Sinne des § 111 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes.

• GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...mit Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt diese Verordnung darüber hi...

• HufBeschlV § 1 Staatlich anerkannter Hufbeschlagschmied/Staatlich anerkannte Hufbeschlagschmiedin (Law)

  ...m Hufbeschlag kann auch mit einem Tätigkeitsnachweis nach § 7 Abs. 2 erbracht werden. Zur Beurteilung der nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 des Hufbeschlaggesetzes erforderlichen Zuverlässigkeit ist mit dem Antra...

• HwirtAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf der Hauswirtschaft. Soweit die Ausbildung in Betrieben der Landwirtschaft stattfindet, ist er...

• GOÄ 1982 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Ärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Arzt n...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Kaufmann im Groß- und Außenhandel/Kauffrau im Groß- und Außenhandel wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...

• GeschmMG 2004 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...mmengebaut werden kann; 4. ist eine bestimmungsgemäße Verwendung die Verwendung durch den Endbenutzer, ausgenommen Maßnahmen der Instandhalt...

• GewStDV 1955 § 1 Stehender Gewerbebetrieb (Law)

  ...m Sinne des § 35a Abs. 2 des Gesetzes ist.

• GGAV 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...machung vom 30. März 2015 (BGBl. I S. 366), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. März 2017 (BGBl. I S. 568) geändert worden ist, und 2. ...

• KonstPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...mmen und Bereitstellen von Informations- und Materialflußdaten im Rahmen der Rechnerintegration. (3) Die erfolgreich abge...

• KrPflG 2004 § 1 Führen der Berufsbezeichnungen (Law)

  ...mit einer Erlaubnis nach Satz 1, die über eine Ausbildung nach § 4 Abs. 7 verfügen, sind im Rahmen der ihnen in dieser Ausbildung vermittelten erweiterten Kompetenzen zur Ausübung heilkundlicher Tätig...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mechaniker für Kunststoff- und Kautschuktechnik und Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• KVMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...m Zusammenhang stehende Aufgaben wahrzunehmen: 1. Planen, Steuern und Überwachen des Einsatzes von Fahrzeugen und sonstigen Betriebsmitteln un...

• KaffeeStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...m 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988, S. 42), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1031/2008 (ABl. L 291 vom 31.10.2008, S. 1) geändert ...