• GntDAIVAPrV § 3 Dienstbehörden; Freistellung (Law)

  ...schule als Einstellungsbehörde der Studierenden für die dienstrechtlichen Entscheidungen zuständig. Während der berufspraktischen Studienzeiten in den Ausbildungsbehörden des Bundes unterstehen die St...

• GasNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...ssetzungen nach Absatz 2 Satz 1 und 2 vorliegen. Stellt sie fest, dass dies nicht der Fall ist, hat sie von ihren Befugnissen nach § 65 des Energiewirtschaftsgesetzes Gebrauch zu machen. Bis zu einer ...

• HkNDV § 3 Betrieb des Registers (Law)

  ...sendung als bekannt gegeben. (3) Die Registerverwaltung kann den Registerteilnehmerinnen und Registerteilnehmern ein bestimmtes, etabliertes und dem Schutzbedarf angemessenes Verschlüsselung...

• HufBeschlV § 3 Staatlich anerkannte Hufbeschlagschule (Law)

  ...srecht zuständige Behörde als Hufbeschlagschule anzuerkennen, wenn sie durch Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes nachweist. Ü...

• GWDAPrV § 3 Dienstbehörden, Dienstaufsicht (Law)

  ...sdienstes. Für die Ausschreibung und Durchführung des Auswahlverfahrens sowie für die Betreuung der Studierenden ist das Amt für Geoinformationswesen der Bundeswehr verantwortlich. Das Bundesministeri...

• HafenlogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbst...

• GewStDV 1955 § 3 (Law)

  (weggefallen)

• FeinwAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...sausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der folgenden Schwerpunkte: 1. Maschinenbau, ...

• FELEG § 3 Abgabe von Flächen (Law)

  ...s. 2 Satz 3 mit dem Abschluß des Vertrages, jedoch nicht vor Vollendung des 55. Lebensjahres in den Fällen des § 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a und nicht vor Vollendung des 53. Lebensjahres und vor Eintri...

• HeizölLBV § 3 Fälle besonderen Bedarfs (Law)

  ...sgehen. (2) In gleicher Weise können die zuständigen Stellen ein zusätzliches Bezugsrecht bewilligen, wenn sonst die Erfüllung öffentlicher oder im öffentlichen Interesse liegender Aufgaben ...

• KlimaBergV § 3 Zulässige Beschäftigungszeit (Law)

  ...s. 1 Satz 2 Nr. 1 des Bundesberggesetzes getroffen worden sind, 1. außerhalb des Salzbergbaus eine Trockentemperatur von ...

• KredWG § 3 Verbotene Geschäfte (Law)

  ...340e Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs und der Liquiditätsreserve nach § 340e Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs zuzuordnenden Positionen zum Abschlussstichtag des vorangegangenen Geschäftsjahrs den...

• ITFG § 3 Förderfähige Maßnahmen (Law)

  ...samt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, spätestens jedoch zum 30. Juni 2010 erfolgt. Sonstige Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 sind nur förderfähig, wenn sie spätestens bis zum 31. Dezember 2010 ...

• JuSchG § 3 Bekanntmachung der Vorschriften (Law)

  ...s. 7 hinzuweisen. Für Filme, Film- und Spielprogramme, die nach § 14 Abs. 2 von der obersten Landesbehörde oder einer Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach § 14 A...

• MntDAIVAPrV § 3 Dienstbehörden, Dienstaufsicht (Law)

  ...spraktischen Ausbildung außerhalb des Bundesverwaltungsamts (§ 7) unterstehen die Anwärterinnen und Anwärter neben der Dienstaufsicht der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesverwaltungsamts auc...

• MusikfachhAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...sse und Fähigkeiten nach § 4 Absatz 2 Abschnitt C sowie 2. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationseinheit nach § 4 Absat...

• IfSG § 3 Prävention durch Aufklärung (Law)

  ...sbesondere haben die nach Landesrecht zuständigen Stellen über Möglichkeiten des allgemeinen und individuellen Infektionsschutzes sowie über Beratungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebote zu informie...

• IntFamRVG § 3 Bestimmung der Zentralen Behörde (Law)

  ...s Europäischen Sorgerechtsübereinkommens ist das Bundesamt für Justiz. (2) Das Verfahren der Zentralen Behörde gilt als Justizverwaltungsve...

• SG § 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze (Law)

  ...Soldatenversorgungsgesetzes. Satz 1 gilt nicht, wenn der Soldat die Schädigung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, es sei denn, dass der Ausschluss...

• RechVersV § 3 Zusammenfassung von Posten (Law)

  ...ssivposten G), e) Verbindlichkeiten aus dem selbst abgeschlossenen Versicherungsgeschäft (Pass...