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TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)
...vember 2013 gilt der Grenzwert von 0,025 Milligramm pro Liter. (3) Konzentrationen von chemischen Stoffen, die das Trinkwasser verunreinigen oder seine Beschaffenheit nachteilig beeinflussen...
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UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)
...vom 2. Mai 1949 (Öffentlicher Anzeiger für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Nr. 36 vom 7. Mai 1949 und Nr. 55 vom 9. Juli 1949) verzeichnet sind, gilt Absatz 1 unter Zugrundelegung der sich nach diese...
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UStG 1980 § 6 Ausfuhrlieferung (Law)
...Voraussetzungen der Absätze 1, 3 und 3a sowie die Bearbeitung oder Verarbeitung im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 müssen vom Unternehmer nachgewiesen sein. Das Bundesministerium der Finanzen kann mit Zus...
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UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)
...vorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Größen- oder L...
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TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)
...von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes sicherzustellen, dass 1. ...
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TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)
...von 10 Grad Celsius, danach eine Temperatur von 5 Grad Celsius nicht unterschreiten. Die relative Luftfeuchte soll zwischen 60 und 80 Prozent liegen. (7) Die Absätze 3, 5 und 6 gelten nicht ...
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VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)
...Versicherungsvertrags zu dokumentieren. (2) Der Versicherer hat dem Versicherungsnehmer den erteilten Rat und die Gründe hierfür klar und verständlich vor dem Abschluss des Vertrags in Textf...
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VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)
...Vorschriften über die Einfuhr, das innergemeinschaftliche Verbringen sowie das Verbringen im Inland oder das Verbringen in einen anderen Mitgliedstaat, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Tier...
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PharmKfmAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung (Law)
...von zwei ihm zur Wahl gestellten Aufgaben ein simuliertes Beratungsgespräch durchführen; 3. dem Prüfling ist eine Vorbereitungszeit von 15 M...
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PharmRefPrV § 6 Bewerten und Bestehen der Prüfung (Law)
...Verordnung. Im zweiten Zeugnis wird darüber hinaus mindestens angegeben: 1. die Prüfungsform „Schrift...
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PhysTh-APrV § 6 Benotung (Law)
...vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können, - "ungenügend" (6), wenn die Leistung den ...
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TabStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)
...vorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und die – soweit sie nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet sind – ordnungsmäß...
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TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)
...Vorgaben, ist der Betreiber verpflichtet, die festgestellten Mängel innerhalb einer von der zuständigen Behörde festzusetzenden Frist zu beseitigen und den geänderten Überwachungsplan vorzulegen. Im V...
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ZuV 2007 § 6 Bestimmung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)
...von Petrolkoks entstehen, erfolgt über eine vollständige Kohlenstoffbilanz des Kalzinierungsprozesses nach der Formel in Anhang 6 zu dieser Verordnung. (8) Bei der Wasserstoffhe...
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ZuV 2012 § 6 Bestimmung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)
...von § 25 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, werden im Rah...
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ZVerkV 1998 § 6 Kennzeichnung, Warnhinweise (Law)
...Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16) bezeichneten Stoffe oder Stoffgemische dü...
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WpHG § 6 Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Inland (Law)
...von eilbedürftigen Maßnahmen im Rahmen der Überwachung der Verbote von Insidergeschäften nach Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 und des Verbots der Marktmanipulation nach Artikel 15 der Vero...
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ZensTeG § 6 Zusatzerhebungen bei Meldebehörden in ausgewählten Gemeinden (Law)
...Vornamen und Geburtsdatum der Kinder, 3. bei Kindern: Namen, Vornamen und Geburtsdatum des gesetzlichen Vertreters, ...
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UVPG Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (Law)
...vgl. Fußnote) Nachstehende Kriterien sind anzuwenden, soweit auf Anlage 6 Bezug genommen wird. 1. ...