• VerkSiG § 5 Zuständigkeiten zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...und 4 erläßt die Bundesregierung. Die Bundesregierung kann diese Befugnis durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übertr...

• TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)

  ...und der Pflege der Tiere zugänglich sind, 2. Einhufer angebunden befördert werden, und zwar so, dass sie bei Querverladung zu derselben Seit...

• WDO 2002 § 5 Zustellungen (Law)

  ...ung über die Zustellung von Amts wegen, 4. an Behörden und Dienststellen auch durch Vorlage der Akten mit den Urschriften der zuzustellenden...

• Wabau-AusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• PflKartV 1986 § 5 Antrag (Law)

  ...ungsnummer, die Kategorie, die Klasse und die Feldgeneration des Ausgangspflanzgutes anzugeben, unter der das Pflanzgut anerkannt worden ist; im Falle der Anerkennung im Ausland ist auch die Anerkennu...

• StrabBO 1987 § 5 Technische Aufsicht (Law)

  ...ungsgemäße Herstellung von Betriebsanlagen, Fahrzeugen oder Bauteilen in besonderem Maße die Sachkunde und Erfahrung der damit betrauten Personen oder eine Ausstattung mit besonderen Einrichtungen, ka...

• StromNZV § 5 Grundsätze der Fahrplanabwicklung und untertäglicher Handel (Law)

  ...unden einschließlich der Viertelstunde, in der der Ausfall aufgetreten ist, auszugleichen. Für die Zeit nach Ablauf dieser vier Viertelstunden ist der Bilanzkreisverantwortliche zum Ausgleich der ausg...

• SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

  ...ung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwide...

• SortSchG 1985 § 5 Beständigkeit (Law)

  ...usprägung der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale nach jeder Vermehrung oder, im Falle eines Vermehrungszyklus, nach jedem Vermehrungszyklus unverändert bleibt.

• Sport/FitnessAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...ur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zur Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in d...

• StBerG § 5 Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen, Missbrauch von Berufsbezeichnungen (Law)

  ...uersachen leisten, entgegen § 161 dieses Gesetzes unbefugt die Bezeichnungen „Steuerberatungsgesellschaft“, „Lohnsteuerhilfeverein“, „Landwirtschaftliche Buchstelle“ oder unbefugt den Zusatz „und Part...

• Text/ProdVeredlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...usbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildu...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...uot;Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal", die den betrieblichen Funktionsfeldern "Betriebserhaltung Produktion" und "Fertigung" zuzuordnen...

• SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

  ...ungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäft...

• StrWAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• StVG § 5 Verlust von Dokumenten und Kennzeichen (Law)

  ...ung, eines ausländischen Führerscheins oder Zulassungsscheins oder eines internationalen Führerscheins oder Zulassungsscheins oder amtlicher Kennzeichen oder Versicherungskennzeichen und behauptet der...

• ZZulV 1998 § 5 Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (Law)

  ...ung von Bier, das unter der Bezeichnung "nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut" oder gleichsinnigen Angaben in den Verkehr gebracht wird, nur verwendet werden: ...

• AZRG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...u dem Betroffenen bereits ein Datensatz besteht. Besteht ein solcher Datensatz, sind diesem die zu übermittelnden Daten unter Angabe der AZR-Nummer zuzuordnen. Vor einer Zuordnung zu einem bereits vor...

• BüchsenmAusbV 2010 § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...uflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Dabei sollen Qualifikationen, die berei...

• BankKfm/KfrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.