• DPMAVwKostV 2006 § 10 Erstattung (Law)

  ...sten sind unverzüglich zu erstatten. (2) Bei der Erstattung von Beträgen, die ohne Rechtsgrund eingezahlt wurden (§ 6 Abs. 2), wird die Erstattungsgebühr einbehalten.

• EBBAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung Fachrichtung Lokführer und Transport (Law)

  ...sdienst, Prüfen von Triebfahrzeugen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde. Dabei sind Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, Sicherheit und Gesundheitss...

• BuchbAusbV 2011 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchbinder/zur Buchbinderin vom 8. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1610), die durch Artikel 1 ...

• BuchhdlAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgeführt werden...

• FSPersAV § 10 Leistungsnachweise in der grundlegenden Ausbildung und Sprachenvermerke (Law)

  ...schlossen, wenn alle diesem Kurs zugehörigen Leistungsnachweise erbracht wurden. Die Teilnahme an einem nachfolgenden Ausbildungskurs setzt den erfolgreichen Abschluss des vorausgehenden Kurses voraus...

• FzTV § 10 Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Allgemeinen Bauartgenehmigung (Law)

  ...stgesetzten Frist und dann, wenn sie den Rechtsvorschriften nicht mehr entspricht und dies durch die zuständige Stelle festgestellt worden ist. (3) Das Kraftfahrt-Bundesamt kann...

• GebReinigAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• FischSeuchV 2008 § 10 Schutzgebiet (Law)

  ...ssetzungen des Artikels 50 der Richtlinie 2006/88/EG ein Gebiet zum Schutzgebiet erklären, soweit dieses frei von einer oder mehreren der in Anlage 1 Spalte 1 Nr. 2 aufgeführten Seuchen ist. Sie teilt...

• ForstWiAusbV 1998 § 10 Übergangsregelungen (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• FriseurAusbV 2008 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...

• HZvG 2002 § 10 Durchführung über eine Pensionskasse (Law)

  ...satzversicherung erfolgt über eine Pensionskasse, die der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht unterliegt. (2) Der Versicherungsträger soll eine Pensionskasse beauftr...

• GOÄ 1982 § 10 Ersatz von Auslagen (Law)

  ...sandmaterial, Versandgefäße sowie für den Versand oder Transport entstanden sind. Kosten für Versandmaterial, für den Versand des Untersuchungsmaterials und die Übermittlung des Untersuchungsergebniss...

• FBeitrV 2000 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2000 in Kraft.

• FeV 2010 § 10 Mindestalter (Law)

  ...sdienste, des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes, sofern diese Fahrzeuge für Einsatzfahrten oder vom Vorgesetzten angeordnete Übungsfahrten sowie Schulungsfahrten ...

• KlauenPflPrV § 10 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...sprozessen und des Personaleinsatzes, 7. Anwenden der wirtschaftlichen und kaufmännischen Disposition im Betrieb; Durchführen der ökonomisch...

• KochAusbV 1998 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• KrW/AbfMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.

• KFürsV § 10 Sonstige Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...seines Arbeitsplatzes infolge der Schädigung auf die Benutzung eines Kraftfahrzeugs angewiesen ist. Die Hilfen zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs, zu einer schädigungsbedingten Zusatzausstattung und...

• MB-APrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...st. (2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 4 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält der Prüfling vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses eine...

• MKSeuchV 2005 § 10 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung (Law)

  ...4 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55; L 226 vom 25.6.2004, S. 22) ...