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SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...keit mitzuteilen. Die Leitungen haben die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen, die dort bestehenden Arbeitnehmervertretungen und Sprecherausschüsse sowie die in inländischen Betrieben vertre...
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PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ktober 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Polier vom 20. Juni 1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 und Artike...
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PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)
...kmale für das Annahme- und Zustellnetz (Briefkästen, Einrichtungen, in denen Verträge über Brief- oder Paketbeförderungsleistungen abgeschlossen und abgewickelt werden können, Briefauslieferung) und f...
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PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)
...klären, wenn die Voraussetzungen für seine Erteilung nicht vorgelegen haben oder nachträglich weggefallen sind. (3) Störungen der Funktionsfähigkeit des elektronischen Speichermediums berühr...
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WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)
...kzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erklärung ausdrücklich ausgeschlossen ist, die Ermächtigung, die Wertpapiere schon vor der Rückgewähr durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen. Sie umfaß...
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VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)
...kelt wird, um so die Zahl der Angebote, über die verhandelt wird, anhand der in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen angegebenen Zuschlagskriterien zu verringern. Wenn Auftraggeber dies vorse...
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Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)
...Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. (3) Schadensersatzansprüche verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder grob fahrlä...
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ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)
...kte dafür vorliegen, dass Straftaten von erheblicher Bedeutung begangen werden sollen. (2) Die in Absatz 1 genannten Dienststellen tragen die Verantwortung für die Zulässigkeit de...
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WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)
...ken (inländische weinhaltige Getränke), 2. aromatisierten weinhaltigen Getränken (inländische aromatisierte weinhaltige Getränke), ...
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ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...kteinheit maximal 750 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde, jedoch nicht mehr als der bei Verwendung der besten verfügbaren Techniken erreichbare Emissionswert der Anlage, mindestens aber 365 Gramm Ko...
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BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)
...5, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Absc...
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AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)
...54 4.157,00 1955 ...
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ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)
...ksichtigung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit und der in Nummer 2 aufgeführten Ziele aufzustellen. In dem Plan sind alle wesentlichen Aspekte des Abfallentsorgungskonzeptes und die vorgesehenen Vorke...
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BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)
...keitsdatum 11. Vermerk(e) Einschränkungen ...
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BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)
...Kategorie C Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 4 sowie Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 3, die der Partikelminderungsklasse PMK 2 oder höher im Sinne der Anlage XXVII der...
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ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
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ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)
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EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)
...5. Juli 1990, - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschri...
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GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...kenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)