• KJPsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

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• SGB 5 § 35a Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen (Law)

  ...5 Absatz 1 mit pharmakologisch-therapeutisch vergleichbaren Arzneimitteln einzuordnen. § 35 Absatz 1b Satz 6 gilt entsprechend. § 35 Absatz 1b Satz 7 und 8 sowie Absatz 2 gilt nicht. (5) Für...

• SGB 5 § 111a Versorgungsverträge mit Einrichtungen des Müttergenesungswerks oder gleichartigen Einrichtungen (Law)

  ...5 sowie § 111b gelten entsprechend. (2) Bei Einrichtungen des Müttergenesungswerks oder gleichartigen Einrichtungen, die vor dem 1. August 2002 stationäre medizinische Leistungen für die Kra...

• SGB 5 § 135b Förderung der Qualität durch die Kassenärztlichen Vereinigungen (Law)

  ...strukturierte und elektronisch dokumentierte besondere Leistungs-, Struktur- oder Qualitätsmerkmale festgelegt werden, bei deren Erfüllung die an dem jeweiligen Vertrag teilnehmenden Ärzte Zuschläge z...

• SGB 5 § 137 Durchsetzung und Kontrolle der Qualitätsanforderungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (Law)

  ...5 sind vom Gemeinsamen Bundesausschuss in einzelnen Richtlinien und Beschlüssen jeweils für die in ihnen geregelten Qualitätsanforderungen zu konkretisieren. Bei wiederholten oder besonders schwerwieg...

• SGB 5 § 137b Aufträge des Gemeinsamen Bundesausschusses an das Institut nach § 137a (Law)

  (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss beschließt zur Entwicklung und Durchführung der Qualitätssicherung sowie zur Verbesserung der Transparenz über die Qualität der ambulanten und stationären Versorgung...

• SGB 5 § 140f Beteiligung von Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten (Law)

  ...5, § 115 Abs. 5, § 124 Abs. 4, § 125 Abs. 1, § 126 Abs. 1 Satz 3, § 127 Absatz 1a Satz 1, Absatz 5b und 6, §§ 132a, 132c Absatz 2, § 132d Abs. 2, § 133 Absatz 4 und § 217f Absatz 4a vorgesehenen Rahme...

• SGB 5 § 164 Auseinandersetzung, Abwicklung der Geschäfte, Haftung bei Verpflichtungen, Dienstordnungsangestellte (Law)

  ...5 gilt § 155 Absatz 4 Satz 5 bis 7 und Abs. 5 entsprechend. Für die Haftung im Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Satzungsbestimmung nach § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 gilt § 155 Abs. 4 Satz 8 entsprechen...

• SGB 5 § 256a Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen (Law)

  ...5 Absatz 1 Nummer 13 für noch ausstehende Beiträge und Säumniszuschläge entsprechend. (3) Die Krankenkasse hat für Mitglieder nach § 5 Absatz 1 Nummer 13 sowie für freiwillige Mitglieder noc...

• SGB 5 § 270 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für sonstige Ausgaben (Law)

  ...53, b) ihrer standardisierten Aufwendungen, die auf Grund der Entwicklung und Durchführung von Programmen nach § 137g entstehen und die in d...

• Tier-LMHV Anlage 5 (zu § 7 Satz 1) (Law)

  ...52/2004, (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 10) in der jeweils geltenden Fassung bestimmten Fällen angen...

• SchwbAV 1988 § 15 Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...5 und Abs. 5 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch auf einen neu zu schaffenden Arbeitsplatz umgesetzt werden sollen oder deren Beschäftigungsverhältnis ohne Umsetzung auf einen neu zu schaffende...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Strafsenat) - 4 StR 558/15 (Urteil)

  ...StR 84/15 aaO; vom 14. Januar 2015 – 5 StR 494/14, NStZ 2015, 460; vom 27. August 2009 – 3 StR 246/09, NStZ-RR 2009, 372, 373; Urteil vom 22. April 1955 – 5 StR 35/55, BGHSt 7, 363, 369). ...

• AUV 2012 § 5 Umzugsgut (Law)

  ...5) Hat die berechtigte Person nach einer Auslandsverwendung mit ausgestatteter Dienstwohnung bei einem folgenden Umzug im Ausland mit Zusage der Umzugskostenvergütung den Lieferauftrag für Einrichtung...

• AVAG 2001 § 5 Zustellungsempfänger (Law)

  (1) Hat die antragstellende Person in dem Antrag keinen Zustellungsbevollmächtigten im Sinn des § 184 Absatz 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung benannt, so können bis zur nachträglichen Benennung alle Z...

• BörsG 2007 § 5 Pflichten des Börsenträgers (Law)

  ...596/2014, gegen die Verordnung (EU) 2015/2365, gegen die Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. November 2014 über Basisinformationsblätter für verpackte Anlag...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...5 Buchstabe a und b des Ausbildungsrahmenplanes aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse, 3. im dritten Ausbildungsjahr in s...

• AufenthV § 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer (Law)

  ...5 des Passgesetzes in der jeweils geltenden Fassung, entsprechenden Weise an der Ausstellung oder Verlängerung mitzuwirken und die Behandlung eines Antrages durch die Behörden des Herkunftsstaates nac...

• AFuV 2005 § 5 Durchführung der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfung nach § 4 Abs. 1, 2 und 3 besteht aus einer schriftlichen Prüfung, der unter den nach Absatz 5 festzulegenden Voraussetzungen eine mündliche Nachprüfung folgen kann. Die Prüfungen sind ...

• AP-mDBGSV § 5 Grundausbildung (Law)

  ...Strafrecht/Strafprozessrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht)/Verkehrsrecht, c) öffentliches Dienst...