PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)

(1) Universaldienstleistungen sind ein Mindestangebot an Postdienstleistungen nach § 4 Nr. 1, die flächendeckend in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis erbracht werden. Der Un...

PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)

...5. gegen den Passinhaber eine Anordnung nach § 7 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 10 ergangen ist, er den Geltungsbereich dieses Geset...

WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)

Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erk...

VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)

(1) Die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen erfolgt im nicht offenen Verfahren oder im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. In begründeten Ausnahmefällen ist ein Verhandlungsver...

Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)

(1) Die Ansprüche aus den §§ 8, 9 und 12 Absatz 1 Satz 2 verjähren in sechs Monaten. (2) Die Verjährungsfrist beginnt, wenn 1. ...

ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

(1) Die Dienststellen der Zollverwaltung, die Aufgaben nach § 1 wahrnehmen, können an Zoll-, Polizei-, Justiz- und Verwaltungsbehörden sowie an sonstige für die Verhütung oder Verfolgung ...

WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)

...5) (weggefallen) (6) (weggefallen) (7) (weggefallen) (8) Soweit in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union nichts anderes besti...

ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

...50 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde, jedoch nicht mehr als der bei Verwendung der besten verfügbaren Techniken erreichbare Emissionswert der Anlage, mindestens aber 365 Gramm Kohlendioxid je Kilow...

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...5, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Absc...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...54 4.157,00 1955 ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...5 die Maßnahmen zum Schutz von Gewässern, des Bodens und der Luft entsprechend Anhang 6 Nr. 2 und 3, insbesondere durch Überwachung der physikalischen und chemischen Sta...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...5. xxx ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...5 Euro, b) mit vier oder mehr Achsen 0,131 Euro. ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...5. Juli 1990, - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschri...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...5, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)