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BüchsenmAusbV 2010 § 5 Gesellenprüfung (Law)
...keiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. D...
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BankKfm/KfrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BBG 2009 § 5 Zulässigkeit des Beamtenverhältnisses (Law)
Die Berufung in das Beamtenverhältnis ist nur zulässig zur Wahrnehmung 1. hoheitsrechtlicher Aufgaben oder ...
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AsylVfG 1992 § 5 Bundesamt (Law)
...kann in Abstimmung mit den Ländern weitere Außenstellen einrichten. (4) Der Leiter des Bundesamtes kann mit den Ländern vereinbaren, ihm sachliche und personelle Mittel zur notwendigen Erfül...
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AufenthG 2004 § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen (Law)
...kkehr in einen anderen Staat berechtigt ist, die Staatsangehörigkeit des Ausländers geklärt ist, 2. kein Ausweisungsinteresse besteht, ...
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AO 1977 § 5 Ermessen (Law)
...k der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.
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ApoBetrO 1987 § 5 Wissenschaftliche und sonstige Hilfsmittel (Law)
...kunde, Zahnheilkunde oder Tierheilkunde berechtigten Personen über Arzneimittel erforderlich sind, 4. Texte der für den Apothekenbetrieb maß...
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BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...5 dB(A) überschritten werden; dies gilt nicht an den in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Immissionsorten. (5) Die zuständige Behörde soll von einer Festsetzung von Betriebszeiten abse...
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BinSchUO2008Anh IX § 5 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)
...Konsolen sind so zu konstruieren, dass sie in jeder Lage ohne Eigenschwingung arretiert werden können. 2. Während der Radarfahrt darf künstl...
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BinSchUO 2008 § 5 Technische Zulassung (Law)
...kehr wird nach vorangegangener Untersuchung durch eine Untersuchungskommission von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt erteilt. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann g...
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BFStrMG § 5 Nachweis der Mautentrichtung durch den Mautschuldner (Law)
...kehr die ordnungsgemäße Entrichtung der Maut nachzuweisen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Einzelhe...
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Biokraft-NachV § 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand (Law)
...kt oder durchtränkt sind. Als Feuchtgebiete gelten insbesondere alle Feuchtgebiete, die in die Liste international bedeutender Feuchtgebiete nach Artikel 2 Absatz 1 des Übereinkommens vom 2. Februar 1...
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EUBeitrG § 5 Erteilen von Auskünften an andere Mitgliedstaaten auf Ersuchen (Law)
...keinem Fall so auszulegen, dass die Erteilung von Auskünften nur deshalb abgelehnt werden kann, weil die betreffenden Informationen sich bei einer Bank, einem sonstigen Finanzinstitut, einem Bevollmäc...
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EuWO 1988 § 5 Tätigkeit der Wahlausschüsse (Law)
...5) Der Vorsitzende weist die Beisitzer und den Schriftführer auf ihre Verpflichtung zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bek...
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EmsLotsV 2003 § 5 Lotsenanforderung und Versetzmanöver (Law)
...kommen und von Bord gehen und für die Sicherheit des Seelotsen auf dem Weg zwischen Lotsengeschirr und der Brücke des Schiffes sowie für geeignete UKW-Hörbereitschaft zum Versetzfahrzeug während des V...
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EnEV 2007 § 5 Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien (Law)
...klimazone Potsdam nach DIN V 18599-10 : 2011-12 Anhang E sowie der Standardwerte zur Ermittlung der Nennleistung des Photovoltaikmoduls nach DIN V 18599-9 : 2011-12 Anhang B zu ermitteln. Bei Anlagen ...
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BSV 1999 § 5 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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BtMG 1981 § 5 Versagung der Erlaubnis (Law)
...kehr oder die Herstellung ausgenommener Zubereitungen nicht vorhanden sind, 5. die Sicherheit oder Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs od...
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DPMAV 2004 § 5 Markenstellen und Markenabteilungen (Law)
...kreis der Markenstellen und Markenabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Markenabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der Anmeldungen. (2...
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Brau/MälzAusbV 2007 § 5 Zwischenprüfung (Law)
...ktionsabläufe kontrollieren und dokumentieren, Produktionsanlagen reinigen und desinfizieren, Arbeitsmittel festlegen, technische Unterlagen sowie Informations- und Kommunikationssysteme nutzen, fachb...