• SGB 5 § 137c Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus (Law)

  ...rtschaftliche Versorgung der Versicherten unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse erforderlich sind. Ergibt die Überprüfung, dass der Nutzen einer Metho...

• SGB 5 § 146 Verfahren bei Vereinigung innerhalb eines Landes auf Antrag (Law)

  ...rden Ortskrankenkassen nach § 145 vereinigt, legen sie der Aufsichtsbehörde eine Satzung, einen Vorschlag zur Berufung der Mitglieder der Organe und eine Vereinbarung über die Neuordnung der Rechtsbez...

• SGB 5 § 187 Beginn der Mitgliedschaft bei einer neu errichteten Krankenkasse (Law)

  ...r neu errichteten Krankenkasse beginnt für Versicherungspflichtige, für die diese Krankenkasse zuständig ist, mit dem Zeitpunkt, an dem die Errichtung der Krankenkasse wirksam wird.

• SGB 5 § 193 Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst (Law)

  ...rbrochen. Dies gilt auch für Personen in einem Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes, wenn sie den Einsatzunfall in einem Versicherungsverhältnis erlitten ...

• SGB 5 § 203a Meldepflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II oder Unterhaltsgeld (Law)

  ...ren für Arbeit oder in den Fällen des § 6a des Zweiten Buches die zugelassenen kommunalen Träger erstatten die Meldungen hinsichtlich der nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 2a Versicherten entsprechend §§ ...

• SGB 5 § 204 Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst (Law)

  ...rsicherungspflichtig Beschäftigten der Arbeitgeber und bei Arbeitslosen die Agentur für Arbeit den Beginn des Wehrdienstes sowie das Ende des Grundwehrdienstes und einer Wehrübung oder einer Dienstlei...

• SGB 5 § 212 Bundesverbände, Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, Verbände der Ersatzkassen (Law)

  ...rfüllung ihrer sich nach § 214 ergebenden oder zusätzlich vertraglich vereinbarten Aufgaben. Bis zum Abschluss eines Gesellschaftsvertrages gelten die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks erforderli...

• SGB 5 § 219c Dateien bei der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (Law)

  ...r Durchführung von Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) ...

• SGB 5 § 224 Beitragsfreiheit bei Krankengeld, Mutterschaftsgeld oder Erziehungsgeld oder Elterngeld (Law)

  ...ragsfrei ist ein Mitglied für die Dauer des Anspruchs auf Krankengeld oder Mutterschaftsgeld oder des Bezugs von Elterngeld oder Betreuungsgeld. Die Beitragsfreiheit erstreckt sich nur auf die in Satz...

• SGB 5 § 235 Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden, Jugendlichen und Behinderten in Einrichtungen (Law)

  ...rag der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sowie um das Entgelt zu kürzen, das aus einer die Versicherungspflicht begründenden Beschäftigung erzielt wird. Bei Personen, die Teilübergangsgeld na...

• SGB 5 § 249a Tragung der Beiträge bei Versicherungspflichtigen mit Rentenbezug (Law)

  ...rägt der Träger der Rentenversicherung die Hälfte der nach der Rente zu bemessenden Beiträge nach dem allgemeinen Beitragssatz; im Übrigen tragen die Rentner die Beiträge. Bei Versicherungspflichtigen...

• SGB 5 § 249c Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld (Law)

  ...r eines privaten Versicherungsunternehmens erhält, von den Versicherten zur Hälfte und von der Festsetzungsstelle für die Beihilfe oder vom Dienstherrn und der Pflegekasse oder dem privaten Versicheru...

• SGB 5 § 265a Finanzielle Hilfen zur Vermeidung der Schließung oder Insolvenz einer Krankenkasse (Law)

  ...rung finanzieller Hilfen zur Ermöglichung oder Erleichterung von Vereinigungen von Krankenkassen, die zur Abwendung von Haftungsrisiken für notwendig erachtet werden, vorzusehen. Näheres über Vorausse...

• SGB 5 § 282 Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (Law)

  ...rversammlung setzt sich zusammen aus Vertretern der im Verwaltungsrat des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen vertretenen Versicherten und Arbeitgeber sowie aus Vertretern der fördernden Mitgliede...

• SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)

  ...raum Beitragswert zur Rentenversicherung (Gesamtbeitragswert zur Kranken- und Rentenversicherung) 6 (12) RM/DM ...

• GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)

  ...rweiterte Messunsicherheit, unter Verwendung des Erweiterungsfaktors k = 2, der Analysemethoden darf höchstens 50 Prozent betragen; sie wird bei einer Konzentration im Bereich des zu kontrollierenden ...

• SprengV 2 Anlage 5 zum Anhang Verträglichkeitsgruppen nach Nummer 2.7 des Anhangs (Law)

  ...Risiko darstellt (z. B. wegen seiner Aktivierung bei Zutritt von Wasser oder wegen der Anwesenheit von Hypergolen, Phosphiden oder eines pyrophoren Stoffes) und eine Trennung jeder einzelnen Art erfor...

• UmstBauSparkV Anlage (zu § 15) (Law)

  ...59, 559 - 560 Umrechnungstabelle für ausländische Währungen zur Erstellung der Umstellungsrech...

• FuttMV 1981 Anlage 5 (zu § 32 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...rttemberg Regierungspräsidium Freiburg Bayern Flughafen München (Regierun...

• FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)

  ...rüfbaren Merkmals; das Kinegramm wird durch die Vordrucknummerierung teilweise überdruckt. Die Vordrucknummerierung wird dunkelblau (unter UV-Licht gelb-grün fluoreszierend) aufgebracht, ...