• BattG § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller (Law)

  ...rschriften des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes und bei der Behandlung von Altfahrzeugen nach den Vorschriften der Altfahrzeug-Verordnung anfallen.

• ÖLGKontrollStZulV § 5 Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag (Law)

  ...rstellung des Standardkontrollverfahrens muss eine Verfahrensanweisung enthalten, die vorsieht, dass die Kontrollstelle, soweit ihr die Zuständigkeit nach Artikel 45 Absatz 4 der Verordnung (EG) ...

• AbwasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...rsonalführung" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, den Personalbedarf ermitteln und den Personaleinsatz entsprechend den betrieblichen Anforderungen sicherstellen zu können. Dazu gehört die F...

• BBodSchV § 5 Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Law)

  ...rsiegelung in Betracht. (5) Auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen kommen bei schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten vor allem Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen durch An...

• BeamtVG § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (Law)

  ...5 maßgebenden Besoldungsgruppe nach der Stufe zugrunde zu legen, die er bis zum Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze hätte erreichen können. (3) Ist ein Beamter aus ei...

• AHStatDV § 5 Seeumschlag, Luftumschlag (Law)

  (1) Seeumschlag ist der Umschlag von Waren, die von See aus dem Ausland in einen Seehafen des Erhebungsgebietes eingehen, dort umgeladen werden und, ohne daß sie zu einer Einfuhrart angemeldet worden ...

• ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)

  ...rstreckten gewerblichen Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen die bisher für sie geltenden Rechtsvorschriften (Anlage I Kapitel III Sachgebiet E Abschnitt II Nr. 1 § 3 Abs. 1 des Einigungsvertrages...

• BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...rsten Urteils; bei Strafbefehlen gilt als Tag des ersten Urteils der Tag der Unterzeichnung durch den Richter; ist gegen den Strafbefehl Einspruch eingelegt worden, so ist der Tag der auf den Einspruc...

• HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...rsten Ausbildungsjahr aus der Anlage Teil I Abschnitt A Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten aus den Nummern 1, 2, 4, 5 und 8, 2. ...

• HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  (1) Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an die Einstellungsbehörde zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...

• HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...5) Der Antrag auf Zulassung zur Prüfung ist schriftlich an die zuständige Behörde zu richten. Dem Antrag sind beizufügen: 1. Nachweise über d...

• KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)

  ...rschriften und anwendbaren Normen für Erzeugnisse erfüllt sowie 4. seine Verwendung insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch o...

• MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...rschriften und Bestimmungen in Abstimmung mit betrieblichen und außerbetrieblichen Institutionen; 5. Berücksichtigen der Vorschriften des Um...

• KHBV § 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß (Law)

  ...rstellungskosten, vermindert um Abschreibungen, anzusetzen. Kann ein Krankenhaus, das erstmals nach den Grundsätzen dieser Verordnung eine Bewertung des Anlagevermögens vornimmt, zum Stichtag der Eröf...

• ModellBTechAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...rstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu...

• IntFamRVG § 5 Übersetzungen bei ausgehenden Ersuchen (Law)

  ...rson erforderliche Übersetzungen für Anträge, die in einem anderen Staat zu erledigen sind, nicht selbst, veranlasst die Zentrale Behörde die Übersetzungen auf Kosten der antragstellenden Person. ...

• LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)

  ...rsgesetzes verstößt, befinden. (4) (weggefallen) (5) (weggefallen) (6) (weggefallen)

• LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)

  ...rs, die nicht vom Inhaber der Musterzulassung entwickelt wurde, wird durch Erteilung einer Ergänzung zur Musterzulassung zugelassen. Die Vorschriften der §§ 3 bis 4 sind entsprechend anzuwenden. ...

• RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...rsonalbedarf ermitteln und den Personaleinsatz den Anforderungen entsprechend sicherstellen zu können. Dazu gehört insbesondere, Mitarbeiter durch die Anwendung geeigneter Führungsmethoden zielgericht...

• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  (1) Mit der Erlaubnis nach § 17 Abs. 1 des Tierzuchtgesetzes erteilt die zuständige Behörde der Besamungsstation eine Nummer für die Kennzeichnung des von ihr gewonnenen Samens. Diese Kennzeichnungsnu...