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Text/ProdVeredlAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...1 zu gewichten. (11) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn 1. im Prüfungsbereich Arbeitsauftrag und ...
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PflBeschauV 1989 § 9 Maßnahmen (Law)
(1) Stellt die zuständige Behörde bei Untersuchungen nach § 8 Tatsachen fest, die auf die Gefahr einer Einschleppung oder Ausbreitung der in Anhang I Teil A der Richtlinie 2000/29/EG oder...
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PflSchAnwV 1992 § 9 Anwendbarkeit von Vorschriften (Law)
...1a, 5a und 7 der Anlage 3 Abschnitt A sind ab dem 31. Mai 2016 nicht mehr anzuwenden.
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PflSchG 2012 § 9 Persönliche Anforderungen (Law)
...1 Satz 1 Nummer 1 ist kein Sachkundenachweis erforderlich für die 1. Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die für nichtberufliche Anwender zug...
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PhysTh-APrV § 9 Versäumnisfolgen (Law)
...1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
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SGB 4 § 9 Beschäftigungsort (Law)
(1) Beschäftigungsort ist der Ort, an dem die Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wird. (2) Als Beschäftigungsort gilt der Ort, an dem eine feste Arbeitsstätte errichtet ist, wen...
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SEIVerfMAusbV 2004 § 9 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorsch...
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RPflG 1969 § 9 Weisungsfreiheit des Rechtspflegers (Law)
Der Rechtspfleger ist sachlich unabhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden.
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SaatVerkG 1985 § 9 Nachprüfung (Law)
(1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zum Schutz des Verbrauchers vorzuschreiben, dass anerkann...
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SaAusbV 2005 § 9 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Fahrzeugsattlerei (Law)
...1. im Prüfungsbereich Planung und Fertigung 150 Minuten, ...
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RöV 1987 § 9 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung (Law)
Der Zulassungsinhaber hat 1. vor einer Abgabe der gefertigten bauartzugelassenen Vorrichtung eine Qualitätskontrolle durchzuführ...
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PolierPrV 2012 § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)
...1) Jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von einzelnen...
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PostG 1998 § 9 Widerruf der Lizenz (Law)
(1) Eine Lizenz kann durch die Regulierungsbehörde über die in § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründe hinaus auch ganz oder teilweise dann widerrufen werden, wenn der Lizenznehmer sei...
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SchSiAusbV 2008 § 9 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 9 Übergangsvorschrift (Law)
...1. Dezember 2015 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen. § 8 Absatz 2 findet in...
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ZensG 2011 § 9 Zusammenführung der Datensätze und Haushaltegenerierung (Law)
...15 und 16 zusammen. (2) Zur Feststellung von Über- und Untererfassungen in den Melderegistern sowie zur Ergänzung des kombinierten Datensatzes um die zusätzlichen Merkmale aus der Erhebung n...
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VStG 1974 § 9 Steuerpflichtiges Vermögen (Law)
...1 Abs. 1 Nr. 2) mit mindestens 20.000 Deutsche Mark Gesamtvermögen das Gesamtvermögen (§ 4); ...
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WDO 2002 § 9 Auskünfte (Law)
(1) Auskünfte über förmliche Anerkennungen, über Disziplinarmaßnahmen und im Disziplinarbuch eingetragene gerichtliche Strafen, Mitteilungen über Ermittlungen des Disziplinarvorgesetzten,...
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UStG 1980 § 9 Verzicht auf Steuerbefreiungen (Law)
...1) Der Unternehmer kann einen Umsatz, der nach § 4 Nr. 8 Buchstabe a bis g, Nr. 9 Buchstabe a, Nr. 12, 13 oder 19 steuerfrei ist, als steuerpflichtig behandeln, wenn der Umsatz an einen anderen Untern...
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ZuG 2007 § 9 Einstellung des Betriebes von Anlagen (Law)
...1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, findet insoweit entsprechende Anwendung. (4) Der Widerruf nach Absatz 1 Satz 1 unte...