• LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...

• LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...kehrbringen: Inverkehrbringen im Sinne des Artikels 3 Nummer 8 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002; für kosmetische Mittel, Bedarfsgegenstände und mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte gilt Artikel 3...

• SegelmAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...

• SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)

  ...krafttreten)

• PartG § 3 Aktiv- und Passivlegitimation (Law)

  ...kann unter ihrem Namen klagen und verklagt werden. Das gleiche gilt für ihre Gebietsverbände der jeweils höchsten Stufe, sofern die Satzung der Partei nichts anderes bestimmt.

• RÜG § 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (Law)

  Personen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlich...

• SchwbWO § 3 Liste der Wahlberechtigten (Law)

  (1) Der Wahlvorstand stellt eine Liste der Wahlberechtigten auf. Die Wahlberechtigten sollen mit Familienname, Vorname, erforderlichenfalls Geburtsdatum sowie Betrieb oder Dienststelle in alphabetisch...

• RechPensV § 3 Davon-Vermerke (Law)

  ...ktivposten E Nr. I), "Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft" (Aktivposten E Nr. II), "Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen" (Aktivposten E Nr. III) und ...

• VerifZusAusfG § 3 Erleichterung der Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...ktoren der Organisation die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen zu erleichtern und zu diesem Zweck auf Verlangen über den in den §§ 4 und 13 genannten Umfang hinaus Einrichtungen, Geräte, Ausrüstunge...

• PatKostG § 3 Fälligkeit der Gebühren (Law)

  ...3. die Erklärung eines Beitritts zum Einspruchsverfahren; 4. die Einreichung einer Klage; ...

• PfandBG § 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen (Law)

  ...ken mit diesem Gesetz und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen im Einklang zu erhalten. Sie hat zu von ihr bestimmten Zeitpunkten auf der Grundlage geeigneter Stichproben die Deckung der Pfandbriefe...

• SoftwareentwAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...

• WoEigG § 3 Vertragliche Einräumung von Sondereigentum (Law)

  ...k kann durch Vertrag der Miteigentümer in der Weise beschränkt werden, daß jedem der Miteigentümer abweichend von § 93 des Bürgerlichen Gesetzbuchs das Sondereigentum an einer bestimmten Wohnung oder ...

• WpDVerOV § 3 Dauerhafter Datenträger (Law)

  ...Kunde sich ausdrücklich für diese andere Form der Bereitstellung von Informationen entschieden hat. (3) Eine auf aktuellem Stand zu haltende Veröffentlichung auf einer Internets...

• ZFdG § 3 Aufgaben als Zentralstelle (Law)

  ...Kapital- und Dienstleistungsverkehr zu beobachten sowie geeignete Maßnahmen zur Verhütung und Aufdeckung von Zuwiderhandlungen im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung zu ergreifen. (3) D...

• ZHG§10PrO § 3 (Law)

  ...3) Der Vorsitzende und die Mitglieder sind von der zuständigen Landesbehörde für jedes Prüfungsjahr zu bestellen. Die in Absatz 2 Nr. 4 bezeichneten Mitglieder sind dem Kreis der Lehrkräfte des Lehrin...

• MitbestGWO 3 2002 § 27 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

  ...klärungen abzugeben sowie Erklärungen und Entscheidungen des Hauptwahlvorstands entgegenzunehmen. Ist kein Vorschlagsvertreter ausdrücklich bestimmt worden, so wird die oder der an erster Stelle Unter...

• AnzV 2006 § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes (Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs in einem anderen Staat des Europäischen Wi (Law)

  ...3/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, zur Änderung d...

• BBesG/BesÜGBek Anlage 3 (Law)

  ...3 498,50 3 633,13 3 663,38 3 783,38 3 829,23 3 883,10 3 943,38 3 983,37 ...

• AbwV Anhang 3 Milchverarbeitung (Law)

  ...kstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt, eine höhere Konzentration bis zu 25 mg/l zugelassen werden, wenn die Verminderung der Ge...