• SGB 5 § 108a Krankenhausgesellschaften (Law)

  ...Landeskrankenhausgesellschaft ist ein Zusammenschluß von Trägern zugelassener Krankenhäuser im Land. In der Deutschen Krankenhausgesellschaft sind die Landeskrankenhausgesellschaften zusammengeschloss...

• SGB 5 § 110a Qualitätsverträge (Law)

  ...legten Leistungen oder Leistungsbereichen mit dem Krankenhausträger Verträge schließen zur Förderung einer qualitativ hochwertigen stationären Versorgung (Qualitätsverträge). Ziel der Qualitätsverträg...

• SGB 5 § 114 Landesschiedsstelle (Law)

  ...llvertreter werden von den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen, die Vertreter der zugelassenen Krankenhäuser und deren Stellvertreter von der Landeskrankenhausgesellschaft bestellt....

• SGB 5 § 116 Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte (Law)

  ...lossene Weiterbildung verfügen, mit Zustimmung des jeweiligen Trägers der Einrichtung, in der der Arzt tätig ist, vom Zulassungsausschuß (§ 96) zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der V...

• SGB 5 § 118 Psychiatrische Institutsambulanzen (Law)

  ...llgemeinkrankenhäuser mit selbständigen, fachärztlich geleiteten psychiatrischen Abteilungen mit regionaler Versorgungsverpflichtung sind zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlung der i...

• SGB 5 § 118a Geriatrische Institutsambulanzen (Law)

  ...llgemeinkrankenhäuser mit selbstständigen geriatrischen Abteilungen, geriatrische Rehabilitationskliniken und dort angestellte Ärzte sowie Krankenhausärzte können vom Zulassungsausschuss zu einer stru...

• SGB 5 § 122 Behandlung in Praxiskliniken (Law)

  ...lität der Behandlung, der Versorgungsabläufe und der Behandlungsergebnisse. Die Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 sind zur Einhaltung des Vertrage...

• SGB 5 § 129 Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung (Law)

  ...ln, in welchen Fällen einer Beanstandung der Abrechnung durch Krankenkassen, insbesondere bei Formfehlern, eine Retaxation vollständig oder teilweise unterbleibt; kommt eine Regelung nicht innerhalb d...

• SGB 5 § 133 Versorgung mit Krankentransportleistungen (Law)

  ...Landesrecht für diesen Fall eine Festlegung der Vergütungen vor, ist auch bei dieser Festlegung § 71 Abs. 1 bis 3 zu beachten. Sie haben dabei die Sicherstellung der flächendeckenden rettungsdienstlic...

• SGB 5 § 134a Versorgung mit Hebammenhilfe (Law)

  ...Leistungen der Geburtshilfe erbringen und die Erfüllung der Qualitätsanforderungen nach Absatz 1a nachgewiesen haben, erhalten für Geburten ab dem 1. Juli 2015 einen Sicherstellungszuschlag nach Maßga...

• SGB 5 § 136 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung (Law)

  ...litätssicherung insbesondere über Qualitätssicherungszuschläge regeln. (2) Die Richtlinien nach Absatz 1 sind sektorenübergreifend zu erlassen, es sei denn, die Qualität der Leist...

• SGB 5 § 137e Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (Law)

  ...lle nach § 115 Absatz 3 innerhalb von sechs Wochen festgelegt. Klagen gegen die Festlegung des Vertragsinhalts haben keine aufschiebende Wirkung. (5) Für die wissenschaftliche Begleitung und...

• SGB 5 § 139b Aufgabendurchführung (Law)

  ...ls Empfehlungen zu. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Empfehlungen im Rahmen seiner Aufgabenstellung zu berücksichtigen. (5) Versicherte und sonstige interessierte Einzelpersonen können...

• SGB 5 § 140 Eigeneinrichtungen (Law)

  ...llen können. Die Krankenkassen oder ihre Verbände dürfen Eigeneinrichtungen auch dann errichten, wenn mit ihnen der Sicherstellungsauftrag nach § 72a Abs. 1 erfüllt werden soll.

• SGB 5 § 143 Bezirk der Ortskrankenkassen (Law)

  ...Landesregierung kann die Abgrenzung der Regionen durch Rechtsverordnung regeln. Die Landesregierung kann die Ermächtigung auf die nach Landesrecht zuständige Behörde übertragen. (3) Die betr...

• SGB 5 § 147 Errichtung (Law)

  ...l bestellt. Lehnt der Arbeitgeber die weitere Übernahme der Kosten des für die Führung der Geschäfte erforderlichen Personals durch unwiderrufliche Erklärung gegenüber dem Vorstand der Krankenkasse ab...

• SGB 5 § 148 Verfahren bei Errichtung (Law)

  ...liegt oder die Krankenkasse zum Errichtungszeitpunkt nicht 1.000 Mitglieder haben wird. (2) Die Errichtung bedarf der Zustimmung der Mehrheit der im Betrieb Beschäftigten. Die Aufsichtsbehör...

• SGB 5 § 149 Ausdehnung auf weitere Betriebe (Law)

  ...lung nach § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 enthält, kann auf Antrag des Arbeitgebers auf weitere Betriebe desselben Arbeitgebers ausgedehnt werden. § 148 gilt entsprechend.

• SGB 5 § 150 Freiwillige Vereinigung (Law)

  ...lt entsprechend. Für Betriebskrankenkassen, deren Satzungen eine Regelung nach § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 enthalten, gelten die §§ 145 und 146 entsprechend; für die Vereinigung einer oder mehrerer bund...

• SGB 5 § 153 Schließung (Law)

  ...ließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens acht Wochen liegen müssen.