• BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...S. 450) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. (3) Das Steuerlager ist so einzurichten, dass im Rahmen der Steueraufsicht der Ablauf der Herstellung, der Be- und V...

• BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)

  ...sich in Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatischen Verhältnissen und Wasserverhältnissen wesentlich unterscheiden, sind als Klassenflächen voneinander abzugrenzen. Innerhalb der Klassenfläch...

• BOKraft 1975 § 5 Auswärtige Unternehmer (Law)

  ...Sinne des § 13 Abs. 1 Nr. 2 und 3 des Personenbeförderungsgesetzes ist. (3) Die Bestätigung ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 2 nicht ...

• GrEStG 1983 § 5 Übergang auf eine Gesamthand (Law)

  ...st. (3) Die Absätze 1 und 2 sind insoweit nicht anzuwenden, als sich der Anteil des Veräußerers am Vermögen der Gesamthand innerhalb von fünf Jahren nach dem Übergang des Grundstücks auf die...

• FlugfunkV 2008 § 5 Anmeldung zur Prüfung (Law)

  ...s Flugfunkzeugnisses muss schriftlich unter Angabe der beantragten Zeugnisart spätestens 14 Tage vor dem Prüfungstermin bei der Prüfungsbehörde erfolgen.

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

• HwirtAusbV 1999 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

• KSpG § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung (Law)

  ...s Grundwasser, Speicherung oder Lagerung anderer gasförmiger, flüssiger oder fester Stoffe oder wissenschaftliche Bohrungen im Bereich der für die dauerhafte Speicherung geeigneten Gesteinsschichten. ...

• KStG 1977 § 5 Befreiungen (Law)

  ...stleistungsinstituts im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 bis 4 des Kreditwesengesetzes Hilfe zu leisten oder Einlagensicherungssysteme im Sinne des § 2 Absatz 1 des Einlagensicherungsgesetzes b...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

• MaATElektronAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...schlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafü...

• Min/TafelWV § 5 Gewinnung (Law)

  ...s Inverkehrbringens solange unterlassen, bis die Ursache für die Verunreinigung beseitigt ist und das Wasser wieder den mikrobiologischen und chemischen Anforderungen entspricht.

• KapMuG 2012 § 5 Unterbrechung des Verfahrens (Law)

  ...s Musterverfahrensantrags im Klageregister wird das Verfahren unterbrochen.

• KHEntgG § 5 Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen (Law)

  ...5 sowie der Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 136c Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Sicherstellungszuschläge nach § 17b Absatz 1a Nummer 6 des Krankenhausfinanzierungsgeset...

• MKSeuchV 2005 § 5 Kontrollzone (Law)

  ...sie für Einhufer Ausnahmen von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a vorsehen, sofern sichergestellt ist, dass die Voraussetzungen nach Anhang VI Nummer 2.1 der Richtlinie 2003/85/EG erfüllt sind. Im Übrigen gi...

• IndKfmAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...srahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Bes...

• LKWÜberlStVAusnV § 5 Technische Anforderungen an die eingesetzten Fahrzeuge (Law)

  ...sserie 11; ABl. L 297/1 vom 13.11.2010, S. 183), 9. automatisches Abstandsregelsystem (Abstandstempomat) oder Notbremsassistenzsystem, ...

• LuftBODV 2 2009 § 5 Dienstzeiten (Law)

  ...s betreffenden Besatzungsmitglieds verantwortlich ist. (2) Die höchstzulässige kalenderjährliche Dienstzeit beträgt 2 000 Stunden. Bei nicht ganzjähriger Beschäftigung ist die höchstzulässig...

• LAP-hADV 2004 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s- oder sonstigen Strafverfahren beschuldigt wird, sowie 6. gegebenenfalls eine Ablichtung des Schwerbehindertenausweises oder des Bescheids...

• LAP-hDBiblV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s Nachweises eines entsprechenden Bildungsstandes, b) des Zeugnisses über die Staatsprüfung od...