-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 66/16 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 2/17 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 74/16 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 56/16 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 57/16 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 76/16 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 21/17 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 81/13 B (Urteil)
...SGB IX (jetzt § 145 Abs 1 S 10 Nr 2 SGB IX) nachgewiesen war (zum Nachweis vgl Oppermann in: Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, 2012, § 145 SGB IX, RdNr 15). ...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 396/10 (Urteil)
...§§ 85 - 90 SGB IX Rn. 32; HaKo/Fiebig 3. Aufl. §§ 85-92 SGB IX Rn. 19; Trenk-Hinterberger in HK-SGB IX 3. Aufl. Rn. 36; Knittel SGB IX Kommentar 5. Aufl. § 68 Rn. 43; Messingschlager NZA 2003, 301, 30...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 402/14 (Urteil)
...SGB IX nicht durchgeführt oder nicht zumindest eingeleitet habe. Das Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX sei eine besondere Schutzmaßnahme zur Vermeidung von Nachteilen für schwerbehinderte M...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 30/18 R (Urteil)
...SGB V) Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsehen (vgl § 13 Abs 1 SGB V). Nach dem Regelungssystem entspricht dem Naturalleistungsanspruch der im Anschluss hieran geregelte, de...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 27/16 R (Urteil)
...SGB III Voelzke in Hauck/Noftz, SGB III, Stand November 2015, K § 88 RdNr 7, und zu § 34 SGB IX Luik in jurisPK-SGB IX, 2. Aufl 2015, § 34 RdNr 8 ff). Dass vom Sozialleistungsträger insoweit nur förde...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 7/13 R (Urteil)
...SGB VIII sowie der §§ 53, 54 SGB XII. Bereits nach § 54 Abs 1 SGB XII sei der Katalog des § 54 SGB XII dem Wortlaut nach ("insbesondere") offen ausgestaltet gewesen; mit der Erweiterung des ...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 17/09 (Urteil)
...SGB IX auf Antrag des behinderten Menschen durch die Bundesagentur für Arbeit (§ 68 Abs. 2 SGB IX). Auf gleichgestellte Behinderte werden (mit wenigen Ausnahmen) nach § 68 Abs. 3 SGB IX die besonderen...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 207/16 B (Urteil)
...IX, RdNr 202 ff). Dabei ist zu beachten, dass ein Verfahrensmangel nicht auf eine Verletzung der §§ 109 und 128 Abs 1 S 1 SGG gestützt werden kann (§ 160 Abs 2 Nr 3 Teils 2 SGG) und dass die Rüge eine...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 47/17 (Urteil)
...SGB IX 4. Aufl. § 84 Rn. 32: „Ermöglichen aktiver Beschäftigung“). Ziel des BEM ist - wie das der gesetzlichen Prävention nach § 84 Abs. 1 SGB IX - die frühzeitige Klärung, ob und ggf. welche Maßnahme...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 22/13 (Urteil)
...SGB IX), bei denen Beamte beschäftigt werden (§ 73 Abs. 1 SGB IX). Anderes folgt auch nicht aus dem Regelungsgehalt des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX selbst. Die Norm gilt zwar trotz ihrer systematischen ...
-
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 11/17 (Urteil)
...SGB IX) näher festgelegt. Dementsprechend sind in der Anzeige nach Abs. 2 der Vorschrift die Zahl der Arbeitsplätze nach § 156 Abs. 1 SGB IX, die Stellen, die gemäß § 156 Abs. 2 SGB IX nicht als Arbei...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 16/11 (Urteil)
...SGB IX als auch die Zustimmungsfiktion des § 91 Abs. 3 Satz 2 SGB IX. Diesem gesetzgeberischen Ziel liefe es zuwider, wenn das Integrationsamt gemäß § 91 Abs. 4 SGB IX im Regelfall verpflichtet wäre, ...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 10/12 R (Urteil)
...SGB XII iVm § 55 Abs 2 Nr 4 SGB IX) oder eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation (§ 54 Abs 1 Satz 1 SGB XII iVm § 26 SGB IX) darstellen. Unabhängig davon, dass dem Senat eine Einordnung der sys...