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Urteil vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (8. Senat) - L 8 AL 265/01 (Urteil)
...Kug zahlen. Mit Bescheid vom 12. November 1999 wurde das Kug endgültig für die Monate Juni und Juli 1999 bewilligt. Die Beklagte errechnete ein Kug von 4.869,84 DM. Abzüglich der Abschlagszahlungen vo...
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Urteil vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (1. Senat) - L 1 AL 103/08 (Urteil)
...Kug dem Grunde nach. In der Folgezeit bewilligte sie durch Bescheide vom 17.05.2005, 02.06.2005, 11.07.2005, 15.08.2005, 07.09.2005, 12.10.2005, 17.11.2005 und 14.12.2005 Transfer-Kug für die Monate J...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 4/17 R (Urteil)
...unden auf null Stunden mit Wirkung von Mai 2010 bis voraussichtlich April 2011 an, die den am 23.4.2010 mit den drei Objektbetreuern und zwei Mitarbeitern des Bautrupps geschlossenen Vereinbarungen üb...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 3/14 R (Urteil)
...Kug im Wege der gesetzlichen Prozessstandschaft geltend macht (BSG Urteil vom 14.9.2010 - B 7 AL 21/09 R - SozR 4-4300 § 173 Nr 1 RdNr 23), ist nicht begründet und daher zurückzuweisen (§ 170 Abs 1 S ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 1/12 R (Urteil)
...und EDS einen Aufhebungsvertrag, wonach das Arbeitsverhältnis einvernehmlich zum 31.12.2006 endete und der Kläger aus Anlass der Beendigung aufgrund eines Interessenausgleichs und Sozialplans eine Abf...
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Urteil vom Landessozialgericht Baden-Württemberg - L 13 AL 4932/06 (Urteil)
...und zu einem hohen Anteil aufgrund von Werkverträgen bei Kunden in der Montage arbeiteten und damit als eigene Arbeitskräfte der Klägerin, und nicht fremdbestimmt zum Einsatz kämen. Dass sie auch bei ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 9/11 R (Urteil)
...Kug sowie ein Aufzahlungsbetrag zum Kurzarbeitergeld (Kug) in Höhe von 10 % des für das Kug maßgeblichen Bemessungsentgelts vereinbart waren. Gemäß § 6 des Vertrags ("Bezüge und Bezugsbasis"...
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Urteil vom Landessozialgericht Baden-Württemberg - L 3 AL 3581/11 (Urteil)
...Kug gezahlt werden soll, und endet mit Ablauf des darauffolgenden dritten Monats. Transfer-Kug war dem Grunde nach bewilligt für die Zeit bis zum 30.09.2011 und konnte somit bis zum 31.12.2011 beantra...
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Beschluss vom Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht (3. Senat) - L 3 B 49/10 AL NZB (Urteil)
...Kug bezogen habe, das Arbeitsentgelt zugrunde zu legen, das der Arbeitslose ohne den Arbeitsausfall und ohne Mehrarbeit erzielt hätte. Von dieser Regelung würden auch Zeiten des Bezuges von Transfer-K...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 20/10 R (Urteil)
...und auch kein Entgelt erzielt habe. Er habe sich vielmehr in "Kurzarbeit Null" befunden und Kug bezogen. Aus der mit GeBeWe geschlossenen Vereinbarung ergebe sich weder, dass eine Beschäftig...
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Urteil vom Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht (3. Senat) - L 3 AL 68/07 (Urteil)
...und 2 AktG vor. 22 Die Beklagte beantragt, 23 das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 29. März 2007 aufzuheben und die Klage abzuwe...
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Urteil vom Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht (3. Senat) - L 3 AL 67/07 (Urteil)
...und 2 AktG vor. 22 Die Beklagte beantragt, 23 das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 29. März 2007 aufzuheben und die Klage abzuwe...
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Urteil vom Landessozialgericht Baden-Württemberg - L 3 AL 1175/21 (Urteil)
...und eine pauschalierte Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für März und April 2020 streitig.2 Der Kläger führt als alleiniger Inhaber den Hotel- und Gastronomiebetrieb „Landgasthof und Hotel K....
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 3/15 R (Urteil)
...Kug: BSG Urteil vom 29.1.2008 - B 7/7a AL 20/06 R - SozR 4-4300 § 175 Nr 1 RdNr 10). Dies gilt nicht nur für das Kug nach §§ 169 f SGB III aF, sondern auch für die Inanspruchnahme von Saison-Kug (§ 17...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 27/16 R (Urteil)
...und Kug angenommen wird (vgl BSG vom 13.5.2009 - B 4 AS 29/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 22 RdNr 17 ff zum InsG und BSG vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - SozR 4-4200 § 30 Nr 2 RdNr 12 ff zum Kug). Vielme...