GefStoffV 2010 § 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen (Law)

(1) Sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 nicht ausreichend, um Gefährdungen durch Einatmen, Aufnahme über die Haut oder Verschlucken entgegenzuwirken, hat der Arbeitgeber zusätzl...

GefStoffV 2010 Inhaltsübersicht (Law)

Abschnitt 1 Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen ...

GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

(1) Ziel dieser Verordnung ist es, den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch 1. Regelungen z...

GefStoffV 2010 § 3 Gefahrenklassen (Law)

(1) Gefährlich im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe, Gemische und bestimmte Erzeugnisse, die den in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien entsprechen. ...

GefStoffV 2010 § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

(1) Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse ergeben sich aus Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. (2...

GefStoffV 2010 § 23 (weggefallen) (Law)

GefStoffV 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

(1) Gefahrstoffe im Sinne dieser Verordnung sind 1. gefährliche Stoffe und Gemische nach § 3, 2. ...

GefStoffV 2010 § 4 Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung (Law)

(1) Die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen sowie von Erzeugnissen mit Explosivstoff richten sich nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008. Gemische, die ...

GefStoffV 2010 § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten (Law)

(1) Die vom Lieferanten hinsichtlich des Sicherheitsdatenblatts beim Inverkehrbringen von Stoffen und Gemischen zu beachtenden Anforderungen ergeben sich aus Artikel 31 in Verbindung mit Anhang II der...

GefStoffV 2010 § 7 Grundpflichten (Law)

(1) Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 durchgeführt und die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach Abschnitt 4 ergri...

GefStoffV 2010 § 22 Chemikaliengesetz – Tätigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe b des Chemikaliengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig  1. ...

GefStoffV 2010 § 12 (weggefallen) (Law)

GefStoffV 2010 § 15 Zusammenarbeit verschiedener Firmen (Law)

(1) Sollen in einem Betrieb Fremdfirmen Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben, hat der Arbeitgeber als Auftraggeber sicherzustellen, dass nur solche Fremdfirmen herangezogen werden, die über die Fachk...

GefStoffV 2010 § 18 Unterrichtung der Behörde (Law)

(1) Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen 1. jeden Unfall und jede Betriebsstörung, die bei Tätigk...

GefStoffV 2010 § 20 Ausschuss für Gefahrstoffe (Law)

(1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) gebildet, in dem geeignete Personen vonseiten der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Landesbehörden, der ...

GefStoffV 2010 § 25 Übergangsvorschrift (Law)

§ 10 Absatz 5 findet hinsichtlich der fruchtschädigenden Wirkungen von reproduktionstoxischen Stoffen oder Gemischen ab dem 1. Januar 2019 Anwendung.

GefStoffV 2010 Anhang II (zu § 16 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1674 - 1676; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GefStoffV 2010 § 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung (Law)

(1) Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber festzustellen, ob die Beschäftigte...

GefStoffV 2010 § 8 Allgemeine Schutzmaßnahmen (Law)

...§§ 6 bis 18 als auch die betreffenden Vorschriften des Anhangs I Nummer 2 bis 5 zu beachten.

GefStoffV 2010 § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle (Law)

(1) Um die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten bei Betriebsstörungen, Unfällen oder Notfällen zu schützen, hat der Arbeitgeber rechtzeitig die Notfallmaßnahmen festzulegen, die beim Eintre...