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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 5/16 (Urteil)
...§§ 965 ff. BGB) zielt in erster Linie darauf, der Gefahr eines dauerhaften Verlustes von Sachen zu begegnen. Es soll dazu beitragen, dass eine verlorene Sache alsbald unversehrt zurückgegeben werden k...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 7/16 (Urteil)
...§§ 965 ff. BGB) zielt in erster Linie darauf, der Gefahr eines dauerhaften Verlustes von Sachen zu begegnen. Es soll dazu beitragen, dass eine verlorene Sache alsbald unversehrt zurückgegeben werden k...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 6/16 (Urteil)
...§§ 965 ff. BGB) zielt in erster Linie darauf, der Gefahr eines dauerhaften Verlustes von Sachen zu begegnen. Es soll dazu beitragen, dass eine verlorene Sache alsbald unversehrt zurückgegeben werden k...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 24/16 (Urteil)
...§§ 965 ff. BGB) gilt für Tiere entsprechend. Tiere sind zwar keine Sachen, die für Sachen geltenden Vorschriften sind aber entsprechend anzuwenden (§ 90a BGB). Auch der historische Gesetzgeber hatte s...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 1/13 (Urteil)
...BGBl I S. 965) - im Folgenden: GrStG a.F. - für einen Grundsteuererlass voraussetzt (1). Das Berufungsgericht geht aber zutreffend davon aus, dass die weitere Voraussetzung des § 33 Abs. 1 Satz 1 GrSt...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 3/13 (Urteil)
...BGBl I S. 965) - im Folgenden: GrStG a.F. - für einen Grundsteuererlass voraussetzt (1). Das Berufungsgericht geht aber zutreffend davon aus, dass die weitere Voraussetzung des § 33 Abs. 1 Satz 1 GrSt...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 2/13 (Urteil)
...BGBl I S. 965) - im Folgenden: GrStG a.F. - für einen Grundsteuererlass voraussetzt (1). Das Berufungsgericht geht aber zutreffend davon aus, dass die weitere Voraussetzung des § 33 Abs. 1 Satz 1 GrSt...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 20/13 (Urteil)
...BGBl I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl I S. 2794), belastet die Grundsteuer den Grundbesitz im Sinne des Bewertungsgesetzes, d.h. Betriebe der Land- und Forstwirtsch...