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AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)
...10 ABS Minden – Haste/ABS/NBS Haste – Seelze 11 ABS Berlin – Pasewalk – Stralsund (– Skandinavien) ...
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AEG 1994 § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen (Law)
...§ 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a in Verbindung mit Satz 2, nicht anzuwenden, soweit in der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pfl...
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AEG 1994 § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung (Law)
...1 Nummer 1 und 2, soweit die Eisenbahninfrastruktur einer Werksbahn benutzt wird. (2) Sind Anforderungen der §§ 6a bis 6e erfüllt, ist die Unternehmensgenehmigung zu erteilen. Die...
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AEG 1994 § 6i Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission (Law)
...17 Absatz 5 der Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 32) e...
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AEG 1994 § 7d Anerkennungen (Law)
...§ 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 5 und 16 ergangenen Rechtsverordnung. Satz 1 gilt nicht für Eisenbahnen, die Schulungseinrichtungen nach Satz 1 Nummer 1 betreiben, wenn ihnen e...
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AEG 1994 § 9 (weggefallen) (Law)
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AEG 1994 § 14d Auskunftspflicht (Law)
...§ 14 vorlegen.
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AEG 1994 § 21 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)
...§ 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung kann nur innerhalb eines Monats nach der Zustellung des Besitzeinweisungsbeschlusses gestellt und begründet werden.
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AEG 1994 § 25b (weggefallen) (Law)
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AEG 1994 § 24 (Law)
(weggefallen)
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AEG 1994 § 4a Instandhaltung (Law)
...11 der Kommission vom 10. Mai 2011 über ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 653/2007 (ABl. L 122 vom 11...
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AEG 1994 § 5c Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten (Law)
...1) Eine Stelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchung darf im Rahmen ihrer Befugnisse nach § 5b Absatz 3 personenbezogene Daten aller an dem gefährlichen Ereignis im Eisenbahnbetrieb beteiligten oder von di...
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AEG 1994 § 6a Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung (Law)
Wer einen Antrag auf Erteilung einer Unternehmensgenehmigung stellt, muss der zuständigen Genehmigungsbehörde vor Aufnahme seiner Tätigkeit nachweisen, dass er den nachstehenden Anforderungen an die Z...
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AEG 1994 § 6c Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit (Law)
...§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 oder für 60 Monate für eine Genehmigung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 erfüllen kann. (2) Die Genehmigungsbehörde prüft die finanzielle Leistungsfähigk...
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AEG 1994 § 7 (weggefallen) (Law)
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AEG 1994 § 9a (weggefallen) (Law)
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AEG 1994 § 14 Versicherungspflicht (Law)
...1 gilt nicht für die Bundesrepublik Deutschland, die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Vertragsstaaten des Abkommens vom 2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum. ...
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AEG 1994 § 14b Deckungssumme (Law)
Die Mindesthöhe der Versicherungssumme beträgt insgesamt 20 Millionen Euro je Schadensereignis und muss für jede Versicherungsperiode mindestens zweimal zur Verfügung stehen.
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AEG 1994 § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen (Law)
...1) Für die Auferlegung oder Vereinbarung gemeinwirtschaftlicher Leistungen ist die Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates maßgebend. Zuständig im Sinne dieser Verordnung sind für Eisenbahnen des Bunde...
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AEG 1994 § 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung (Law)
...§ 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. Wird mit der Durchführung des Plans nicht innerhalb von zehn Jahren nach Ei...