• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...

• SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...§ 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel § 122 Erhebungsmerkmale ...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...

• SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

  (1) Die Leistungen richten sich nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalt...

• SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

  (1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, ...

• SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

  ...§ 18 zu beantragen. Für die Leistungen zuständig ist der überörtliche Träger der Sozialhilfe, in dessen Bereich die antragstellende Person geboren ist. Liegt der Geburtsort im Ausland oder ist er nich...

• SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

  ...§ 28 neu ermittelt, gelten diese als neu festgesetzte Regelsätze (Neufestsetzung), solange die Länder keine abweichende Neufestsetzung vornehmen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die Regelbedarfe nach §...

• SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

  ...§ 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten. (2) Weisen Leistungsber...

• SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

  ...§ 543 Absatz 1, 2 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit § 569 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein, teilt das Gericht dem zuständigen örtlichen Träger der Sozialhilfe oder der Stelle, die von ihm zur...

• SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

  ...§ 93 sowie aus Erstattungen anderer Sozialleistungsträger nach dem Zehnten Buch. (3) Der Abruf der Erstattungen durch die Länder erfolgt quartalsweise. Die Abrufe sind ...

• SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...§§ 64c und 64f sowie die angemessenen Aufwendungen der Pflegeperson geleistet.

• SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

  ...§ 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.

• SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)

  (1) Der Träger der Sozialhilfe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung d...

• SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)

  ...§§ 22 und 23 des Neunten Buches den Rehabilitationsbedarf abzuklären und die für die Leistungen der Eingliederungshilfe notwendige Vorbereitung abzustimmen und ...

• SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)

  ...§ 61a sind, haben Anspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen und ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern nicht zuzumuten ist, dass sie die für die Hilfe zur Pflege benötigten Mitt...

• SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)

  (1) Für die Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege sind pflegebedürftige Personen entsprechend den im Begutachtungsverfahren nach § 62 ermittelten Gesamtpunkten in einen der Schwer...

• SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)

  Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sicherg...

• SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  Für Personen, die Leistungen nach diesem Kapitel erhalten, gilt ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angem...

• SGB 12 § 71 Altenhilfe (Law)

  ...§ 58 sowie die Grundsätze der Koordination, Kooperation und Konvergenz der Leistungen nach den Vorschriften des Neunten Buches sind zu berücksichtigen.

• SGB 12 § 76 Inhalt der Vereinbarungen (Law)

  ...§ 64b Absatz 1 Satz 3 zu kalkulieren. Einer verlangten Erhöhung der Vergütung auf Grund von Investitionsmaßnahmen braucht der Träger der Sozialhilfe nur zuzustimmen, wenn er der Maßnahme zuvor zugesti...