FZV 2011 § 16 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen (Law)

...§ 16a ein Kennzeichen mit roter Beschriftung auf weißem rot gerandetem Grund (rotes Kennzeichen) führt. Dies gilt auch für notwendige Fahrten zum Tanken und zur Außenreinigung anlässlich solcher Fahrt...

FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...1670) Breite 74 mm, Höhe 105 mm, Farbe hellrot, schwarzer Druck (Typendruck). Mehrseitig, auf Seite 3 und den folgenden Seiten derselbe Vordruck wie auf Se...

FZV 2011 Eingangsformel (Law)

...§ 6 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a bis d, f, j bis l, p und s bis v, Nummer 7 und Nummer 12 Buchstabe b und des § 47 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl...

FZV 2011 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

FZV 2011 Inhaltsübersicht (Law)

FZV 2011 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen (ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 52)...

FZV 2011 § 6 Antrag auf Zulassung (Law)

...§ 46 örtlich zuständigen Zulassungsbehörde zu beantragen. Im Antrag sind zur Speicherung in den Fahrzeugregistern folgende Halterdaten nach § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Straßenverkehrsgesetzes an...

FZV 2011 § 9 Besondere Kennzeichen (Law)

...§ 10 Absatz 4. Die §§ 16 und 16a bleiben unberührt.

FZV 2011 § 10 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen (Law)

...§ 9 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 1 bleiben unberührt. (2) Kennzeichenschilder dürfen nicht spiegeln, verdeckt oder verschmutzt sein; sie dürfen nicht zusätzlich mit Glas, Folien o...

FZV 2011 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen (Law)

...§ 47 erfordern, und 11. Änderungen, deren unverzügliche Eintragung in die Zulassungsbescheinigung auf Grund eines Vermerks im Sinne des § 19...

FZV 2011 § 14 Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung (Law)

...§ 6, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 2 Satz 2, gilt entsprechend. Das Fahrzeug muss vor der Wiederzulassung oder der erneuten Inbetriebnahme einer Hauptuntersuchung nach § 29 der Straßenverkehrs-Zul...

FZV 2011 § 18 Fahrten im internationalen Verkehr (Law)

Für Fahrzeuge, für die ein Kennzeichen zugeteilt ist, wird auf Antrag ein Internationaler Zulassungsschein nach Artikel 4 und Anlage B des Internationalen Abkommens vom 24. April 1926 über Kraftfahrze...

FZV 2011 § 31 Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister (Law)

...§ 16 Absatz 4 mitzuteilenden Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung, b) die nach Absatz 1 Nummer 19 Buchsta...

FZV 2011 § 39 Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

...§ 36 Absatz 2b des Straßenverkehrsgesetzes dürfen die nach § 32 Absatz 1 in Verbindung mit § 6 Absatz 7 Nummer 1 und 7 Buchstabe c bis e gespeicherten Halterdaten und die nach § 30 Absatz 1 Nummer 9 g...

FZV 2011 § 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren (Law)

...§ 36 Absatz 7 des Straßenverkehrsgesetzes vorgeschriebenen weiteren Aufzeichnungen gilt § 36 Absatz 6 Satz 2 bis 4 des Straßenverkehrsgesetzes entsprechend.

FZV 2011 § 8 Zuteilung von Kennzeichen (Law)

...§ 16 Absatz 1 bleibt unberührt. (2) Die Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke werden auf Antrag der Länder vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fes...

FZV 2011 § 9a Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Law)

...§ 3 Absatz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 des Elektromobilitätsgesetzes erfüllt. (2) Das Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 ist das nach § 8 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ...

FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)

...§ 47 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Einstufung des Fahrzeugs in eine der Emissionsklassen nach § 48 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind unter Angabe des Datums in der Zula...

FZV 2011 § 12 Zulassungsbescheinigung Teil II (Law)

(1) Mit dem Antrag auf Ausfertigung einer Zulassungsbescheinigung Teil II ist der Zulassungsbehörde die Verfügungsberechtigung über das Fahrzeug nachzuweisen. In begründeten Einzelfällen kann die Zula...

FZV 2011 § 15a Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren (Law)

(1) Die Zulassung von Fahrzeugen, einschließlich der Kennzeichenzuteilung für zulassungsfreie Fahrzeuge und ihre Außerbetriebsetzung kann nach Maßgabe dieses Abschnittes internetbasiert durchgeführt w...