StVZO 2012 § 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter (Law)

...§ 21 zur Erlangung einer neuen Betriebserlaubnis durchführen zu lassen. (6) Halter, deren Kraftfahrzeuge mit Ausrüstungen nach den Absätzen 1 bis 3 ausgestattet sind,...

StVZO 2012 Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) (Law)

...§ 41a Absatz 6 sind nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen durchzuführen. Der ordnungsgemäße Zustand der Gasanlagen ist dabei nach Maßgabe der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastru...

ErsDiG § 41a Freiwilliger zusätzlicher Zivildienst (Law)

...§§ 52 bis 57 sowie § 59 Absatz 1 Nummer 2 sind auf Dienstleistende nach Absatz 1 nicht anzuwenden. (5) Liegen besondere Gründe vor, kann die Dienststelle für die Dauer des Dienstes nach Absa...

StVZO 2012 Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) (Law)

...§ 41a Absatz 6 obliegt der zuständigen obersten Landesbehörde oder den von ihr bestimmten oder nach Landesrecht zuständigen Stellen (Anerkennungsstellen). Diese können die Befugnis auf die örtlich und...

GewO (XXXX) §§ 41a und 41b (weggefallen) (Law)

GenTG § 41a (Law)

(weggefallen)

BEG § 41a (Law)

...§ 17 Abs. 1 Nr. 3 die Kinder des Verfolgten eine Beihilfe. (2) Die Beihilfe wird in Höhe von zwei Dritteln der Rente gewährt, die der Witwe und den Kindern im Falle des § 41 zustehen würde. ...

BWaldG § 41a Walderhebungen (Law)

...§ 6 Bundesnaturschutzgesetz zu achten. (2) Die Länder erheben die in Absatz 1 genannten Grunddaten; das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft stellt sie zusammen und wertet sie ...

HwO § 41a (Law)

...§ 111 ist anzuwenden. (2) Ausbildende, Umschulende und Anbieter von Maßnahmen der Berufsausbildungsvorbereitung sind auf Verlangen verpflichtet, die für die Überwachung notwendige...

PatAnwO § 41a Angestellte Patentanwälte und Syndikuspatentanwälte (Law)

...§ 3 Absatz 2 und 3 dieses Gesetzes sowie § 4 des Steuerberatungsgesetzes betraut sind (Syndikuspatentanwälte). Der Syndikuspatentanwalt bedarf zur Ausübung seiner Tätigkeit nach Satz 1 der Zulassung z...

BJagdG § 41a Verbot der Jagdausübung (Law)

...§ 39, die er unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten bei der Jagdausübung begangen hat, eine Geldbuße festgesetzt, so kann ihm i...

RVG § 41a Vertreter des Musterklägers (Law)

...§ 13 Absatz 1 nicht überschreiten. Hierbei ist als Wert die Summe der in sämtlichen nach § 8 des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes ausgesetzten Verfahren geltend gemachten Ansprüche zugrunde zu ...

ZFdG § 41a Entschädigung für Leistungen (Law)

...§ 7 Absatz 5 bis 9, § 15 Absatz 2 bis 6, den §§ 23a, 23g und 27 Absatz 3 eine Entschädigung zu gewähren, deren Umfang sich nach § 23 des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes bemisst. ...

AMG 1976 § 41a Registrierungsverfahren für Ethik-Kommissionen (Law)

...§ 41b Absatz 1 festgelegte Verfahrensordnung vorliegt. (6) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte veröffentlicht eine Liste der registrierten Ethik-Kommissionen im Bundesanz...

AMWHV § 41a Europäisches Kodierungssystem für Gewebe und Gewebezubereitungen (Law)

...§ 72 Absatz 1 oder Absatz 2, § 72b Absatz 1 oder § 72c Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes hat, und 4. Gewebezubereitungen, die aufgrund eines...

BEGDV 3 § 41a Stichtag für Neufestsetzung der Renten (Law)

Renten, die auf Grund des Bundesentschädigungsgesetzes oder dieser Verordnung vom 18. September 1965 an zu gewähren oder neu festzusetzen sind, werden mit Wirkung vom 1. September 1965 an gewährt oder...

StVZO 2012 Anhang (Law)

...§ 34 Absatz 10 (weggefallen) § 34 Absatz 11 Anhang IV ...

StVZO 2012 Inhaltsübersicht (Law)

TKG 2004 § 41a (weggefallen) (Law)

StPO § 41a Elektronischer Rechtsverkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften (Law)

(1) An das Gericht oder die Staatsanwaltschaft gerichtete Erklärungen, Anträge oder deren Begründung, die nach diesem Gesetz ausdrücklich schriftlich abzufassen oder zu unterzeichnen sind, können als ...