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TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)
...§ 21 verifiziert worden sein.
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TEHG 2011 Anhang 5 (zu § 27 Absatz 4 und § 28 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe e) (Law)
...§ 27 Absatz 4 Satz 4 und 5 Sofern im Fall des § 27 Absatz 4 Satz 4 in einem Zeitraum von jeweils drei aufeinanderfolgenden Berichtsjahren die Pflicht nach § 27 Absatz 4 Satz 1 nic...
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TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)
...§ 5 Absatz 1 einzureichen. Dabei hat er die in Anhang 2 Teil 1 Nummer 1 genannten Fristen einzuhalten. (2) Der Überwachungsplan bedarf der Genehmigung. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn ...
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TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)
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TEHG 2011 Anhang 2 (zu § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, (Law)
...§ 6 Absatz 1 Satz 1 gelten folgende Fristen: a) Für Betreiber von Anlagen, die spätestens zehn Monate vor Beginn eine...
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TEHG 2011 § 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln (Law)
...5, 11. die im Antrag nach § 9 Absatz 2 Satz 1 a) ...
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TEHG 2011 § 14 Ausgabe von Berechtigungen (Law)
(1) Die zuständige Behörde gibt die nach § 9 Absatz 4 zugeteilten Berechtigungen nach Maßgabe der Zuteilungsentscheidung bis zum 28. Februar eines Jahres, für das Berechtigungen abzugeben sind, aus. ...
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TEHG 2011 § 23 Elektronische Kommunikation (Law)
...§ 2 Absatz 7 gilt Absatz 1 entsprechend.
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TEHG 2011 § 30 Durchsetzung der Abgabepflicht (Law)
(1) Kommt ein Betreiber seiner Pflicht nach § 7 Absatz 1 nicht nach, so setzt die zuständige Behörde für jede emittierte Tonne Kohlendioxidäquivalent, für die der Betreiber keine Berechtigungen abgege...
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TEHG 2011 § 33 Allgemeine Übergangsregelung (Law)
...§ 18 findet ab dem 1. Januar 2013 Anwendung. (2) § 13 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 4 und § 27 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durc...
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TEHG 2011 Inhaltsübersicht (Law)
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TEHG 2011 § 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve (Law)
...§ 11 Absatz 2 eine Luftverkehrstätigkeit neu aufgenommen haben oder 2. die im Rahmen ihrer Luftverkehrstätigkeit erbrachte Transportleistung...
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TEHG 2011 § 8 Versteigerung von Berechtigungen (Law)
...§ 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes, denen eine Erlaubnis nach § 32 des Kreditwesengesetzes erteilt worden ist, und 2. nach § 53 Absatz 1 ...
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TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)
Berechtigungen werden in einem Emissionshandelsregister nach der Verordnung gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.
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TEHG 2011 § 21 Prüfstellen (Law)
...§ 5 Absatz 2 und zur Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 6, § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 sind berechtigt: 1. ...
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TEHG 2011 § 27 Befreiung für Kleinemittenten (Law)
...5 sind die Vorgaben des Anhangs 5 Teil 2 maßgeblich. (5) Für Anlagen, die in den Jahren 2008 bis 2010 oder in den drei Kalenderjahren vor dem Berichtsjahr jeweils weniger als 20 000 Tonnen K...
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TEHG 2011 § 28 Verordnungsermächtigungen (Law)
...§ 5 Absatz 1, zur Verifizierung der Angaben in Emissionsberichten nach § 5 Absatz 2 und zur Verifizierung der Angaben zur Transportleistung in Anträgen nach § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz...
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TEHG 2011 § 32 Bußgeldvorschriften (Law)
...§ 4 Absatz 2 eine Angabe nicht richtig oder nicht vollständig beifügt, 3. entgegen § 4 Absatz 5 Satz 1 oder § 25 Absatz 1 Satz 1 eine Anzeig...
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TEHG 2011 § 36 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen (Law)
...§§ 4, 5 und 7 erst ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, sind sie für Treibhausgase, die ab diesem Datum freigesetzt werden, anzuwenden. Die §§ 9 un...
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TEHG 2011 § 2 Anwendungsbereich (Law)
...§ 4 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, so sind hinsichtlich der Abgrenzung der Anlagen nach den Absätzen 2 und 3 die Festlegungen in der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für d...