DepV 2009 § 6 Voraussetzungen für die Ablagerung (Law)

...6, 19 03 07 der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung) für den jeweiligen Abfall vor der Behandlung. (2) Für vollständig stabilisierte Abfälle (Abfallschlüssel 19 03 05 der An...

DepV 2009 Inhaltsübersicht (Law)

DepV 2009 § 3 Errichtung (Law)

(1) Deponien oder Deponieabschnitte der Klasse 0, I, II oder III sind so zu errichten, dass die Anforderungen nach Absatz 3 sowie nach Anhang 1 an den Standort, die geologische Barriere und das Basisa...

DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...§§ 14 bis 17, 4. Deponien und Deponieabschnitte, die am 16. Juli 2009 nach § 36 Abs...

DepV 2009 § 9 Handhabung der Abfälle (Law)

Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III hat sicherzustellen, dass durch die abgelagerten Abfälle eine Beeinträchtigung der Standsicherheit des Deponiekörpers nicht zu besorgen ist. Im...

DepV 2009 § 19 Antrag, Anzeige (Law)

...§ 35 Absatz 2 und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie für die Zulassung vorzeitigen Beginns nach § 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hat der Träger des Vorhabens einen schriftlichen Antrag bei ...

DepV 2009 § 22 Überprüfung behördlicher Entscheidungen (Law)

...§ 21 alle vier Jahre darauf zu überprüfen, ob zur Einhaltung des Standes der Technik im Sinne des § 3 Absatz 28 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie der in § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 5 des Kre...

DepV 2009 § 25 In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (Law)

...§§ 3 bis 6, § 9, § 12 Absatz 1 und 2, § 13 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 14 bis 16 kann eine Deponie oder ein Deponieabschnitt, die oder der sich am 16. Juli 2009 im Bau oder in der Ablagerungsphase bef...

DepV 2009 § 28 Übergangsvorschriften (Law)

...§ 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1 und § 23 Absatz 1, jeweils in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1, kann bis zum 1. Mai 2015 als fremdprüfende Stelle auch beauftragt werden, wer nicht abschließend nach Anha...

DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)

Der Deponiebetreiber hat die Organisation einer Deponie so auszugestalten, dass 1. jederzeit ausreichend Personal, das über die ...

DepV 2009 § 5 Inbetriebnahme (Law)

Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für w...

DepV 2009 § 8 Annahmeverfahren (Law)

...§ 6 Absatz 1 Satz 5, bei vollständig stabilisierten Abfällen unter Beachtung von § 6 Absatz 2, 9. bei gefährlichen Abfällen zusätzlich Angab...

DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)

...§ 12 aufheben und nach § 40 Absatz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes den Abschluss der Nachsorgephase feststellen.

DepV 2009 § 16 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

...§§ 14 und 15 eingehalten werden.

DepV 2009 § 24 Stilllegung und Nachsorge (Law)

...§ 36a Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 der Gewerbeordnung entsprechend; bei vorübergehender und nur gelegentlicher Tätigkeit eines Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union od...

DepV 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...§ 40 Absatz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes; 36. Zuordnungskriterien: ...

DepV 2009 § 7 Nicht zugelassene Abfälle (Law)

...6.5.2009, S. 24), die durch die Verordnung (EU) Nr. 1357/2014 (ABl. L 365 vom 19.12.2014, S. 89) geändert worden ist, als explosiv, brandfördernd, entzündbar oder ätzend eingestuft werden, ...

DepV 2009 § 14 Grundsätze (Law)

...§ 6 Absatz 2 bestimmt und bereits bei der Anlieferung eingehalten werden. § 6 Absatz 4 Satz 3 gilt entsprechend.

DepV 2009 § 20 Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)

...§ 73 Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes zu beteiligenden Behörden. Für das weitere Verfahren der grenzüberschreitenden Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung ist § 11a der Verordnung über da...

DepV 2009 § 21 Behördliche Entscheidungen (Law)

...§ 17 Absatz 2 und § 55 Absatz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Äußerungen der Öffentlichkeit nach den §§ 21 und 56 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, i...