• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 438/09 (Urteil)

  ...cht ausgeschlossen, sondern in § 33 Abs. 5 TVöD-V ausdrücklich vorgesehen. Auch wenn die tatsächlichen Aussichten, nach Vollendung des 65. Lebensjahrs noch einen vergleichbaren Arbeitsplatz zu finden,...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 904/08 (A) (Urteil)

  ...Cockpitpersonal an. Gleichwohl ist die vom Europäischen Gerichtshof erbetene Auslegung des Gemeinschaftsrechts auch für die Entscheidung des vorliegenden Rechtsstreits maßgeblich. Die in § 19 Abs. 1 M...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 377/10 (Urteil)

  ...chR 8. Aufl. § 15 KSchG Rn. 16; Löwisch/Spinner KSchG 9. Aufl. § 15 Rn. 37; MünchKommBGB/Hergenröder 5. Aufl. § 15 KSchG Rn. 37; Eylert in Schwarze/ Eylert/Schrader § 15 KSchG Rn. 41; SPV/Vossen 10. A...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 211/09 (Urteil)

  ...§ 19 Abs. 1 MTV Nr. 1 ist nicht nach Art. 2 Abs. 5 der Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie von deren Geltungsbereich ausgenommen. Die Benachteiligung ist weder durch § 8 Abs. 1 AGG noch durch § 10 Satz ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 134/10 (Urteil)

  ...cht eingegangenen Klage hat er die dreiwöchige Klagefrist nach § 17 Satz 1 TzBfG gewahrt. Die materiell-rechtliche Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG wird nach ständiger Rechtsprechung des Senats auch d...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 756/09 (Urteil)

  ...ch der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs müssen die nationalen Gerichte das innerstaatliche Recht so weit wie möglich anhand des Wortlauts und des Zwecks der fraglichen Richtlinie unionsrechts...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 70/16 (Urteil)

  ...ch § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde ist unbegründet. Das Beschwerdegericht hat mit Recht trotz der erfolgten Rücknahme der Berufung des Klägers d...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 252/07 (Urteil)

  ...ch der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs müssen die nationalen Gerichte das innerstaatliche Recht so weit wie möglich anhand des Wortlauts und des Zwecks der fraglichen Richtlinie unionsrechts...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 1021/08 (Urteil)

  ...cher Weise wie das Cockpit-Personal außergewöhnlich hohen physischen und psychischen Belastungen wie zB Höhenstrahlung, Druckunterschieden, Temperaturschwankungen, verschiedenen Zeitzonen und Schichtd...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 112/08 (Urteil)

  ...§ 19 Abs. 1 Satz 1 MTV Nr. 5a ist nicht nach Art. 2 Abs. 5 der Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie von deren Geltungsbereich ausgenommen. Die Benachteiligung ist weder durch § 8 Abs. 1 AGG noch durch § ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 253/07 (Urteil)

  ...ch der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs müssen die nationalen Gerichte das innerstaatliche Recht so weit wie möglich anhand des Wortlauts und des Zwecks der fraglichen Richtlinie unionsrechts...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 703/10 (Urteil)

  ...chen) Gebiet zum Nachwuchs gehört (vgl. Duden Das große Wörterbuch der deutschen Sprache 3. Aufl. Stichwort: „Nachwuchskraft“; Wahrig Deutsches Wörterbuch 8. Aufl. Stichwort: „Nachwuchskraft“). Nachwu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 6/10 (Urteil)

  ...§ 15 TzBfG Rn. 93 mwN). § 22 Abs. 1 TzBfG verbietet danach nicht, eine Vereinbarung zu treffen, wonach sich der Arbeitgeber auch bei Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers nach Zweckerreichung auf die ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 783/10 (Urteil)

  ...chtsunterworfene und Rechtsanwender eine nicht unerhebliche Rechtsunsicherheit. In dem nach dem Urteil des Gerichtshofs erschienenen Schrifttum werden daher unterschiedliche Vorschläge gemacht, wie di...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 572/11 (Urteil)

  ...§ 613a Nr. 414 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 128). Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer die Umgehung des § 613a BGB damit begründet, es sei zwar nicht ausdrücklich ausgesprochen worden, jedoch nach den g...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 577/10 (Urteil)

  ...chtlich nicht zu beanstanden. Das Schreiben enthält nichttypische Willenserklärungen, deren Auslegung vorrangig Aufgabe der Tatsachengerichte ist und vom Bundesarbeitsgericht revisionsrechtlich nur da...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 575/11 (Urteil)

  ...§ 613a Nr. 414 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 128). Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer die Umgehung des § 613a BGB damit begründet, es sei zwar nicht ausdrücklich ausgesprochen worden, jedoch nach den g...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 904/08 (Urteil)

  ...§ 19 Abs. 1 Satz 1 MTV Nr. 5a ist nicht nach Art. 2 Abs. 5 der Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie von deren Geltungsbereich ausgenommen. Die Benachteiligung ist weder durch § 8 Abs. 1 AGG noch durch § ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 317/14 (Urteil)

  ...chtsbeschwerde erfordert die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung keine Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts. Der angefochtene Beschluss verletzt den Antragsgegner nicht in seinem verfahr...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 727/09 (Urteil)

  ...ch um einen seiner Art nach prozessrechtlichen Anspruch, dessen Umfang durch die materiell-rechtlichen Vorschriften der §§ 812 ff. BGB bestimmt wird. Er kann nach Wahl des Antragstellers als Inzidenta...