• BGB § 901 Erlöschen nicht eingetragener Rechte (Law)

  Ist ein Recht an einem fremden Grundstück im Grundbuch mit Unrecht gelöscht, so erlischt es, wenn der Anspruch des Berechtigten gegen den Eigentümer verjährt ist. Das Gleiche gilt, wenn ein kraft Gese...

• BesVNG 1 § 11 (Law)

  ...18 Abs. 1 Satz 1 dieses Gesetzes bestimmten Zeitpunkt unter Beachtung des Kapitels III des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels I dieses Gesetzes höher als nach den bisherigen Überleit...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchStrO 2012 § 9.01 Fahrpläne (Law)

  1. Wer regelmäßig Fahrten mit einem Fahrgastschiff unternimmt (Unternehmer), muss den Fahrplan mit Abfahrts- und Ankunftszeiten und Anlegeste...

• RheinSchPV 1994 § 9.01 Beschränkungen der Schiffahrt in Basel (Law)

  ...1. Zwischen der Mittleren Rheinbrücke (km 166,53) und der Dreirosenbrücke (km 167,80) in Basel ist das Überholen verboten. Dies gilt nicht für Kleinfahrzeuge und für Fah...

• BinSchUO2008Anh X § 9.01 Begriffsbestimmung (Law)

  ...12 m nicht überschreitet.

• RheinSchPersV § 9.01 Gültigkeit der Bordbücher und Schifferdienstbücher (Law)

  Bordbücher und Schifferdienstbücher, die nach den bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Vorschriften ausgestellt worden sind oder weitergelten, bleiben nach Maßgabe der bisherigen Vorschri...

• BinSchUO2008Anh II § 9.01 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  1. Fehlen für bestimmte Teile einer Anlage besondere Vorschriften, wird der Sicherheitsgrad als ausreichend angesehen, wen...

• MoselSchPV 1997 § 9.01 Fahrbeschränkungen (Law)

  Beim Durchfahren der Flußkrümmung in Höhe der Eisenbahnbrücke südlich von Diedenhofen/Thionville sind folgende Bestimmungen zu beachten: Bei rotem Licht müssen B...

• DonauSchPVAnl 1993 § 9.01 Abmessungen der Fahrzeuge (Law)

  ...11,60) 110,00 11,40 ...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...1) Zur Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterb...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  (1) Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Schüler- und Kinderspeisung erfolgt durch die zuständigen örtlichen Räte für a) ...

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...1.1 Positionswechsel im Bett 0 1 2 3 1.2 ...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebensm...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...1) Zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. (2) In den Schutz der s...

• BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  (1) Für die Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe ist die wirtschaftliche Stellung des verstorbenen Verfolgten maßgebend, es sei denn, daß seine soziale Stellung eine günstigere Einreihung re...

• SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

  Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...