• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 80/10 (Urteil)

  ...hren rechtzeitig zu erkennen, Arbeitsschutzmaßnahmen nachzuvollziehen und sich an ihrer Durchführung aktiv zu beteiligen sowie sich sicherheits- und gesundheitsgerecht zu verhalten (Pieper § 12 ArbSch...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 13/11 (Urteil)

  ...hren rechtzeitig zu erkennen, Arbeitsschutzmaßnahmen nachzuvollziehen und sich an ihrer Durchführung aktiv zu beteiligen sowie sich sicherheits- und gesundheitsgerecht zu verhalten (Pieper § 12 ArbSch...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-577/14 (Urteil)

  ...habe. Ferner bezieht sich Brandconcern in ihrer Erwiderung zwar auf die Rn. 14, 16 und 17 des angefochtenen Urteils, doch lässt sich diesen Randnummern nicht entnehmen, dass das Gericht der Ansicht wa...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-577/14 P (Urteil)

  ...15:216, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung) (ablehnend), und vom 28. April 2016, Borealis Polyolefine u. a. (C‑191/14, C‑192/14, C‑295/14, C‑389/14 und C‑391/14 bis C‑393/14, EU:C:2016:311,...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-341/16 (Urteil)

  ...hnen das Gericht des Wohnsitzes ist (Urteile vom 10. Januar 1990, Reichert und Kockler, C‑115/88, EU:C:1990:3, Rn. 9, und vom 12. Mai 2011, BVG, C‑144/10, EU:C:2011:300, Rn. 30). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 646/09 (Urteil)

  ...haben sich die Arbeitnehmer zu Beginn der zweiwöchigen Arbeitsschicht zunächst um 11:00 Uhr an einer Bäckerei im Duisburger Hauptbahnhof einzufinden. Von dort wird telefonisch erfragt, wo sich das Sch...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - StB 3/18 (Urteil)

  ...h in diesem Bereich nicht so hochgeschraubt werden, dass dem Verurteilten letztlich kaum eine Chance auf vorzeitige Haftentlassung bleibt (BGH, Beschluss vom 4. Oktober 2011 - StB 14/11, NStZ-RR 2012,...

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (3. Senat) - 3 M 49/15, 3 M 52/15, 3 M 55/15, 3 M 57/15, 3 M 58/15 (Urteil)

  ...h maßgeblichen Krankenhausplan des Landes Sachsen-Anhalt ab dem Jahr 2011 plausibel (vgl. Beschluss der Landesregierung über den Krankenhausplan ab 2011 vom 30.11.2010, MBl. LSA 2011, S. 73). Hiernach...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 CN 1/15 (Urteil)

  ...hutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestags im Gesetzgebungsverfahren einer entsprechenden Änderungsempfehlung (vgl. Ausschuss-Drs. 16(16)394(B) S. 17) nicht gefolgt. Daher kann die Vorschrift...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-82/17 (Urteil)

  ...11, Cree/HABM [TRUEWHITE], T‑208/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:340, Rn. 14, und vom 14. Januar 2016, Zitro IP/HABM [TRIPLE BONUS], T‑318/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:1, Rn. 20). 42     ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-230/15 (Urteil)

  ...he C‑230/15 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht von der Rechtbank Den Haag (Gericht Den Haag, Niederlande) mit Entscheidung vom 13. Mai 2015, beim Gerichtsh...