• BImSchV 30 § 16 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...1 Satz 1 festgelegten Kapselung von Einrichtungen zur biologischen Behandlung oder ihrer Ausführung in geschlossenen Räumen mit Schleusen und der in § 5 Abs. 2 festgelegten vollständigen Zuführung des...

• SprengV 1 § 30 (Law)

  ...1) Die Prüfung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes ist vor einem Vertreter der zuständigen Behörde in Anwesenheit einer anderen sachverständigen Person abzulegen. Diese ist berechtigt, in der Prüfung F...

• BImSchV 30 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. für die Erzeugung von verwertbarem Kompost oder Biogas ausschließlich aus Bioabfällen gemäß § 2 Nr. 1 der Bioabfallverordnung vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 2955)...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• BesVNG 1 § 16 (Law)

  ...krafttreten dieser Vorschrift den Bezügen der vorhandenen Versorgungsempfänger aus dem in der Vorbemerkung Nummer 4 bezeichneten Personenkreis zugrunde gelegt, wie wenn diese Vorschrift bereits bei Ei...

• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...kreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30) verwechselt werden kön...

• SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatli...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...14. April 1990 unter lfd. Nr. 79. Die Richtlinien sind zu beziehen von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, Alfred-Schütte-Allee 10, 5000 Köln 21. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu ...

• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. eine Straße um einen oder mehrere durchgehende Fahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr oder ein Schienenweg um ein oder mehrere durchgehende Gleise baulich erweiter...

• BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

  ...1) Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 30 Abstimmung der leitenden Angestellten (Law)

  ...kreuzen an den im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stellen. Ungültig sind Stimmzettel, 1. in denen mehr Bewerberinnen und Bewerber angekreuzt...

• SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

  (1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalt...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  (1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...

• BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

  ...14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen f...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...1) Aufwendungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Ziff. 2 sind 1. Aufwendungen im Zusammenhang mit Lohn- und Gehaltszahlungen an Arbeitskräfte, die im ...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...12. März 1982 (Beilage 13/82 BAnz. Nr. 59 vom 26. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige exp...

• AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

  ...1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ in ...............

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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