SGB 1 § 60 Angabe von Tatsachen (Law)

...1. alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dri...

SGB 1 § 18 Leistungen der Ausbildungsförderung (Law)

...Recht der Ausbildungsförderung können Zuschüsse und Darlehen für den Lebensunterhalt und die Ausbildung in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die Ämter und die Landesämter für Ausb...

SGB 1 § 8 Kinder- und Jugendhilfe (Law)

...rsonensorgeberechtigte haben im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht, Leistungen der öffentlichen Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen. Sie sollen die Entwicklung junger Menschen fördern und die Erziehung...

SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

...Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügu...

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SGB 1 § 28a (Law)

(weggefallen)

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...r sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...räger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichte...

SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

...ren für Arbeit und die sonstigen Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, sowie die kreisfreien Städte und Kreise, soweit durch Landesrecht nicht andere Träger bestimmt sind. In den Fällen des § 6a...

SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...rankenversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen zur Förderung der Gesundheit, zur Verhütung und zur Früherkennung von Kr...

SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

...rd. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.

SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)

...rivatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

...r alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs, soweit sich aus den übrigen Büchern nichts Abweichendes ergibt; § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. Da...

SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)

...1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gese...

SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

...ren Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.

SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)

...räger, beim Fehlen eines Antrags nach Ablauf eines Kalendermonats nach der Bekanntgabe der Entscheidung über die Leistung. (3) Verzinst werden volle Euro-Beträge. Dabei ist der Kalendermonat...

SGB 1 § 46 Verzicht (Law)

...räger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. (2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger bela...

SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)

...ropäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verord...

SGB 1 § 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht (Law)

...rtner oder den Kindern Unterhalt gewährt. (2) Absatz 1 Satz 1, 2 und 4 gilt entsprechend, wenn unter Berücksichtigung von Kindern, denen gegenüber der Leistungsberechtigte nicht kraft Gesetz...