SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, hat ein Recht auf 1. Beratung bei der Wa...

SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

...zu sichern, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen, die Familie zu schützen und zu förde...

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SGB 1 § 28a (Law)

(weggefallen)

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...zu den Dienstleistungen.

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

...1) Nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende können in Anspruch genommen werden 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, ...

SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...1) Nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen zur Förderung der Gesundheit, zur Ve...

SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

...1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatli...

SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)

...zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

...1 bis 17 und 31 bis 36. Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel vor, soweit sich die Ermittlung des Sachverhaltes auf Sozialdaten erstreckt.

SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)

...1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gese...

SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.

SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)

...1) Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Eintritt ihrer Fälligkeit bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit vier vom Hundert zu verzinsen. ...

SGB 1 § 46 Verzicht (Law)

...1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. ...

SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)

...12 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung d...

SGB 1 § 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht (Law)

...zuschläge und vergleichbare Rentenbestandteile (Geldleistungen für Kinder) können an Kinder, die bei der Festsetzung der Geldleistungen berücksichtigt werden, bis zur Höhe des Betrages, der sich bei e...

SGB 1 § 57 Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers (Law)

...zuständigen Leistungsträger. Insoweit entfällt eine Haftung des Erben. Eine Aufrechnung und Verrechnung nach den §§ 51 und 52 ist ohne die dort genannten Beschränkungen der Höhe zulässig.

SGB 1 § 59 Ausschluß der Rechtsnachfolge (Law)

Ansprüche auf Dienst- und Sachleistungen erlöschen mit dem Tod des Berechtigten. Ansprüche auf Geldleistungen erlöschen nur, wenn sie im Zeitpunkt des Todes des Berechtigten weder festgestellt sind no...