HGB § 275 Gliederung (Law)

...10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens, davon aus verbundenen Unternehmen 11. ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...101,17 5.302,64 5.504,11 5.705,58 5.907,05 6.108,52 6.309,99 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsges...

FamFG § 275 Verfahrensfähigkeit (Law)

In Betreuungssachen ist der Betroffene ohne Rücksicht auf seine Geschäftsfähigkeit verfahrensfähig.

SGB 6 § 275 (Law)

(weggefallen)

ZPO § 275 Früher erster Termin (Law)

(1) Zur Vorbereitung des frühen ersten Termins zur mündlichen Verhandlung kann der Vorsitzende oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Prozessgerichts dem Beklagten eine Frist zur schriftlichen Klage...

AktG § 275 Klage auf Nichtigerklärung (Law)

(1) Enthält die Satzung keine Bestimmungen über die Höhe des Grundkapitals oder über den Gegenstand des Unternehmens oder sind die Bestimmungen der Satzung über den Gegenstand des Unternehmens nichtig...

BGB § 275 Ausschluss der Leistungspflicht (Law)

(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist. (2) Der Schuldner kann die Leistung verw...

LAG § 275 Unterhaltshilfe für Vollwaisen (Law)

...10 Deutsche Mark *). § 269b ist nur auf Vollwaisen anzuwenden, die das 15. Lebensjahr vollendet haben; als Sozialzuschlag ist ein Betrag von 60 Deutsche Mark *) monatlich anzusetzen. (2) D...

InsO § 275 Mitwirkung des Sachwalters (Law)

(1) Verbindlichkeiten, die nicht zum gewöhnlichen Geschäftsbetrieb gehören, soll der Schuldner nur mit Zustimmung des Sachwalters eingehen. Auch Verbindlichkeiten, die zum gewöhnlichen Geschäftsbetrie...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...10 11 12 13 14 15 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...10 bis A 13 A 13     A 14, A 15, B 1 A 15 ...

AO 1977 § 275 (weggefallen) (Law)

StPO § 275 Absetzungsfrist und Form des Urteils (Law)

(1) Ist das Urteil mit den Gründen nicht bereits vollständig in das Protokoll aufgenommen worden, so ist es unverzüglich zu den Akten zu bringen. Dies muß spätestens fünf Wochen nach der Verkündung ge...

StGB § 275 Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweisen (Law)

(1) Wer eine Fälschung von amtlichen Ausweisen vorbereitet, indem er 1. Platten, Formen, Drucksätze, Druckstöcke, Negative, Matr...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, S. 126 Anwärtergrundbetrag Anwärterverheiratetenzuschlag...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 134) ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...101,28   A 6 bis A 9   138,10 ...

SGB 5 § 275 Begutachtung und Beratung (Law)

...106a Absatz 1 geprüft werden, stichprobenartig und zeitnah Feststellungen der Arbeitsunfähigkeit. Die in § 106 Absatz 1 Satz 2 genannten Vertragspartner vereinbaren das Nähere. (1c) Bei Kran...

UmwG 1995 § 275 Beschluß der Mitgliederversammlung (Law)

(1) Der Umwandlungsbeschluß der Mitgliederversammlung bedarf, wenn der Zweck des Rechtsträgers geändert werden soll (§ 33 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs), der Zustimmung aller anwesenden M...