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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...
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RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
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BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)
...ch § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpun...
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BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...ch § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat d...
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...cklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30....
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SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)
...chten will oder gerichtet hat, 3. diejenigen, mit denen die Behörde einen öffentlich-rechtlichen Vertrag schließen will oder...
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SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)
...cksichtigung der besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten die Betreuung des Kindes in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches sic...
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SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)
...cherten verantwortlich. Sie arbeiten dabei mit allen an der pflegerischen, gesundheitlichen und sozialen Versorgung Beteiligten eng zusammen und wirken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c,...
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SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)
...cheinen oder Sachleistungen, soweit dieses Buch nicht etwas anderes bestimmt oder mit Gutscheinen oder Sachleistungen das Ziel der Sozialhilfe erheblich besser oder wirtschaftlicher erreicht werden ka...
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SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)
...ch bürgerlichem Recht in der Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des ...
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BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)
...chs oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu erfüllen. Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit bleiben ...
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BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
...chnische Erkenntnisse und Erkenntnisse darüber, wie bei Störfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsi...
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BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
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WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)
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DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)
...100 kJ je 100 kcal Cystin 9 ...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
Text siehe: HwWahlO
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...