• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 2/15 C (Urteil)

  ...chen Schriftsätzen aus welchen Gründen welche Aktenzeichen in den früheren Verfahren B 10 ÜG 11/13 BH bzw B 10 ÜG 5/14 BH, B 10 ÜG 12/13 BH bzw B 10 ÜG 6/14 BH und B 10 ÜG 13/13 BH bzw B 10 ÜG 7/14 BH...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 14/13 R (Urteil)

  ...chen Verantwortungsbereichs besteht in der Regel auch dann kein Versicherungsschutz bei Verrichtungen, wenn diese wesentlich durch den (Hoch-)Schulbesuch bedingt sind und deshalb an sich nach dem Rech...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 40/16 B (Urteil)

  ...chen. Eine Rechtsfrage ist nämlich auch dann als höchstrichterlich geklärt anzusehen, wenn das BSG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 10/12 B (Urteil)

  ...ch der Anspruch der Klägerin auf Gewährung rechtlichen Gehörs (§ 62 SGG) verletzt. Grundsätzlich darf nämlich eine Entscheidung nicht auf tatsächliche oder rechtliche Gesichtspunkte gestützt werden, d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 8/16 R (Urteil)

  ...chung des Elterngeldvollzugs vom 10.9.2012 (BGBl I 1878). Einkommen aus nichtselbstständiger Tätigkeit ist demnach der monatlich durchschnittlich zu berücksichtigende Überschuss der Einnahmen aus nich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 6/14 R (Urteil)

  ...cksichtigen (vgl Buchner/Becker, MuSchG/BEEG, 8. Aufl 2008, § 2 BEEG RdNr 38). Auch fiktive Verluste schmälern den berücksichtigungsfähigen Gewinn. Die von der Klägerin steuerrechtlich in Anspruch gen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/14 R (Urteil)

  ...cherten Tätigkeit zuzurechnen und die nichtversicherten Ursachen waren lediglich mögliche Wirkursachen. Entscheidend war aber auch dort, dass sich durch den Unfall jeweils eine Gefahr verwirklicht hat...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 41/13 R (Urteil)

  ...chlussfrist ergangener Bescheid wahrt die Ausschlussfrist auch dann, wenn der (nachfolgende) Bescheid des Beschwerdeausschusses im gerichtlichen Verfahren aufgehoben und nach Fristablauf durch einen n...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 10/10 R (Urteil)

  ...cherungsfalls im Sozialversicherungsrecht, 2004, S 91 ff). Diese zeitliche Abgrenzung vermeidet zugleich Unsicherheiten hinsichtlich der Frage, ab welchem Zeitpunkt sich ein potentiell Leistungsberech...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 23/14 R (Urteil)

  ...chinen- und teils handschriftlich bezeichnete. Der Auftrag zielte auch auf die Wirtschaftlichkeit des Vorgehens, nicht nur auf eine Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit (§ 301 SGB V; zur Abg...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 30/16 B (Urteil)

  ...cht verletzt, wenn die Ausführungen des Gerichts zu den rechtlichen Voraussetzungen und zum tatsächlichen Geschehen falsch, oberflächlich oder wenig überzeugend sind. Auch braucht ein Gericht nicht zu...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (Großer Senat) - GS 1/17 (Urteil)

  ...ch schon aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung, dass das Tatsachengericht von einer bestimmten höchstrichterlichen Rechtsprechung abgewichen ist, und will der Revisionskläger nur diese Abweic...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 11/15 R (Urteil)

  ...chenen Befreiungen hinsichtlich ihres Geltungsbereichs einheitlich behandelt werden. Die Befreiungsbescheide bringen nicht zum Ausdruck, dass sich die Befreiung auf jedwede, auch nichtanwaltliche Täti...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/14 R (Urteil)

  ...chwohl nicht ausgeschlossen, dass diese nach dem auf sie anzuwendenden Statut rechtsfähig ist, wie auch nach deutschem Recht inländische Zweigniederlassungen ausländischer Unternehmen rechts- und part...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 7/15 R (Urteil)

  ...chiatrische bzw psychotherapeutische Behandlung oder eine ambulant-psychiatrische Pflege in Anspruch genommen werden müssen. Zudem habe das LSG das Verhältnis zwischen rechtlicher Betreuung durch den ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 14/09 R (Urteil)

  ...cht. Das BSG hat bereits entschieden, dass es bei der Einordnung, ob die rechtliche Schwierigkeit durchschnittlich bzw über- oder unterdurchschnittlich ist, nicht angebracht ist, nach einzelnen Rechts...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 119/16 B (Urteil)

  ...chtsmissbräuchlichen Ablehnungsgesuch, das unbeachtlich sei, ausgegangen. In einem solchen Fall kann sich die fehlerhafte Anwendung einfachen Rechts - anders als in den Fällen einer Zwischenentscheidu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 19/14 R (Urteil)

  ...chieden. Nach der Rechtsprechung des BSG ist der Rentenversicherungsträger hiernach nicht verpflichtet, aber auch nicht berechtigt, gleichwohl eine solche Entscheidung zu treffen. Hierdurch soll vermi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 32/17 R (Urteil)

  ...chließt, liegt bei Erfüllung gesellschaftlicher, insbesondere familiärer, freundschaftlicher, nachbarschaftlicher, mitgliedschaftlicher, gesellschaftsrechtlicher oder körperschaftlicher Art vor (vgl B...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 46/14 R (Urteil)

  ...chnungsverhaltens stelle einen schonenderen Eingriff dar als pauschale Begrenzungen auf der Grundlage des Fachgruppendurchschnitts. Sie ermögliche eine individuell gerechte Berücksichtigung der Praxis...