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EG-FGV 2011 § 10 Übereinstimmungsbescheinigung (Law)
...EG geforderten Zusätze einzutragen sind.
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EG-FGV 2011 § 11 Erteilung der nationalen Kleinserien-Typgenehmigung (Law)
...EG erteilt, wenn die in Anhang IV oder Anhang XI der Richtlinie 2007/46/EG genannten Anforderungen erfüllt und die in Anlage XII Teil A Abschnitt 2 der Richtlinie 2007/46/EG genannten höc...
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EG-FGV 2011 § 6 Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung (Law)
...EG zu kennzeichnen und, soweit die EG-Typgenehmigung Verwendungsbeschränkungen oder besondere Einbauvorschriften nach Artikel 10 Absatz 4 der Richtlinie 2007/46/EG enthält, jedem Bauteil oder jeder se...
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DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)
...EG-Düngemittel“ nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie einem Düngemitteltyp entsprechen, der im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktob...
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RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...egebenen Normen für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt sind.
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...egierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes ab 2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesr...
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FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)
...egen unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen, sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und verbleiben bei den untersuchenden flugmedizinischen Untersuchungsstellen. Die flugmedizinische...
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SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)
...egenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des öffentlichen Rechts als handlungsfähig anerkannt sind, ...
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ChemSanktionsV § 10 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)
...egen Artikel 6 Absatz 1 oder Absatz 2, jeweils in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008, dort genannte Daten der Kommission oder der zuständigen Behörde nicht, nicht richtig, nicht...
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ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)
...EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1, L 16 vom 20.1.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1221 (ABl. L 197 vom 25.7.2015, S. 10) geä...
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WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)
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SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)
...egebedürftigkeit zu vermeiden. (2) Nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit haben die Pflegebedürftigen an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und der aktivierenden Pflege mitzuwirken, ...
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SGB 10 § 6 Durchführung der Amtshilfe (Law)
...egenüber der ersuchten Behörde die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der zu treffenden Maßnahme. Die ersuchte Behörde ist für die Durchführung der Amtshilfe verantwortlich.
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BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...
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SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)
(1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. deren Erwerbsfähigkeit wegen Kran...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...egatten erfüllt, die Anspruch auf große Witwenrente oder große Witwerrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit haben. Sie gelten für die Vorschriften dieses Abschnitts als Versicherte.
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SGB 6 Anlage 11 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet (Law)
...105 105 24 ...
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BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)
...egenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51625, Ausgabe August 2008, genügt.
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ChemSanktionsV § 6 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (Law)
...egen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen Artikel 7 Absatz 2 eine Unterrichtung nicht...