EG-FGV 2011 § 10 Übereinstimmungsbescheinigung (Law)

...EG geforderten Zusätze einzutragen sind.

EG-FGV 2011 § 9 Erteilung der EG-Kleinserien-Typgenehmigung (Law)

...EG-Kleinserien-Typgenehmigung nach Artikel 22 der Richtlinie 2007/46/EG erteilt, wenn die in der Anlage zum Anhang IV Teil I der Richtlinie 2007/46/EG genannten Anforderungen erfüllt und die in Anhang...

EG-FGV 2011 § 15 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)

...EG sind die Bestimmungen dieser Richtlinie anzuwenden. (2) Die Bestimmungen der Richtlinie 2002/24/EG gelten nicht für 1. ...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

...egenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe September 2010, genügt. (2) Pflanzenölkraftstoff – alle Saaten – darf nur dann ...

BImSchV 9 § 15 Besondere Einwendungen (Law)

...eg vor den ordentlichen Gerichten zu verweisen.

BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)

...egenheiten verhindert ist, 3. für einen Beteiligten ohne Aufenthalt im Inland, wenn er der Aufforderung der Behörde, einen Vertreter zu best...

SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

...egung der Gründe rechtzeitig mit. Erfolgt die Mitteilung nicht oder liegt ein zureichender Grund nicht vor, können Leistungsberechtigte dem Rehabilitationsträger eine angemessene Frist setzen und dabe...

GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 9 Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens (Law)

Das Verwaltungsverfahren ist an bestimmte Formen nicht gebunden, soweit keine besonderen Rechtsvorschriften für die Form des Verfahrens bestehen. Es ist einfach, zweckmäßig und zügig durchzuführen. ...

SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)

...egrationsämter in Bezug auf Leistungen und sonstige Hilfen für schwerbehinderte Menschen nach Teil 2. (3) Den besonderen Bedürfnissen seelisch behinderter oder von einer solchen Behinderung ...

ChemSanktionsV § 10 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)

...egen Artikel 6 Absatz 1 oder Absatz 2, jeweils in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008, dort genannte Daten der Kommission oder der zuständigen Behörde nicht, nicht richtig, nicht...

ChemSanktionsV § 9 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)

...egen die Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen un...

BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)

...104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

BImSchV 9 § 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts (Law)

...egenden behördlichen Unterlagen zu dem Vorhaben auszulegen, die Angaben über die Auswirkungen der Anlage auf die Nachbarschaft und die Allgemeinheit oder Empfehlungen zur Begrenzung dieser Auswirkunge...

BImSchV 10 2010 § 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (Law)

(1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftfahrzeuge herstellt oder einführt, hat für den Betrieb der Kraftfahrzeuge, die er in den Verkehr bringt, die e...

FischRDV 1998 § 15 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 812/2004 (Law)

...egen die Verordnung (EG) Nr. 812/2004 des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung von Maßnahmen gegen Walbeifänge in der Fischerei und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 88/98 (ABl. L 150 vom 30.4.2...