• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 49/11 (Urteil)

  ...Kläger bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten und Revisionsklägerin (der Familienkasse) Kindergeld für K für den Zeitraum ab Mai 2010 zur Auszahlung auf ein Konto der Kindsmutter. Die Familienkasse w...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 352/11 (Urteil)

  ...konkret vortragen (BAG 15. Dezember 2011 - 2 AZR 42/10 - Rn. 65, EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 84; 18. März 2010 - 2 AZR 468/08 - Rn. 23, AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 184 = EzA...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 159/16 (Urteil)

  ...kte befand sich jeweils ein Link "Mehr zum Artikel". Nach dessen Anklicken öffnete sich eine weitere Seite. Sie enthielt weitere Informationen zu dem betreffenden Artikel. Bei dem Luftkondit...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 11/15 (Urteil)

  ...kasse. Als die für den Kläger zuständig gewordene Familienkasse ... (Familienkasse) hiervon erfuhr, hob sie die Festsetzung des Kindergeldes gegenüber dem Kläger durch Bescheid vom 11. November 2010 a...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 84/15 (Urteil)

  ...KStG Rz 168; v. Beckerath in Kirchhof/ Söhn/Mellinghoff, a.a.O., § 3 Nr. 41 Rz B 41/23; Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b KStG Rz 386; a.A. Köhler, DStR 2005, 227, 230; Kol...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 74/13 (Urteil)

  ...Klägern und Revisionsklägern (Kläger) und dem Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--) ist noch streitig, ob die vom Kläger im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung für das Streitjahr (2006...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 828/13 (Urteil)

  ...krankten Lehrkraft nicht übernehmen können. Zudem war die Stelle wegen der Erkrankung der Lehrkraft nur vorübergehend zu besetzen, der Kläger hatte hingegen um die unbefristete Übertragung eines Vollz...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 16/16 R (Urteil)

  ...k/Noftz, SGB X, K § 105 RdNr 71 ff; Roos in von Wulffen/Schütze, SGB X, vor §§ 102 - 114, RdNr 9; Schlaeger, jurisPR-SozR 9/2016, Anm 2; vgl dazu auch die Ausführungen bei Kater in Kasseler Komm, § 10...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 872/13 (Urteil)

  ...klagte hat zur Begründung ihres Klageabweisungsantrags vorgetragen, die Zahlung habe keine inkongruente Deckung bewirkt. Der Anspruch sei zudem verjährt. Ohnehin sei Anfechtungsgegnerin allein die Bun...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 253/14 (Urteil)

  ...Klägerin mit Wirkung zum 24. November 2009 als Verkäuferin in ihrer Filiale K ein. Laut Anstellungsvertrag vom 20. November 2009 umfasst das Aufgabengebiet der Klägerin den Verkauf sowie auch Kassiere...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 37/15 (Urteil)

  ...KStG, § 8b Rz 169; Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b KStG Rz 102), bleiben bei der Ermittlung des Einkommens u.a. Gewinne aus der Veräußerung eines Anteils an einer Körpers...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 2/14 (Urteil)

  ...k handele. Jedenfalls würden durch die begehrte Akteneinsicht keine Urheberrechte der Beklagten verletzt. Das Erstveröffentlichungsrecht nach § 12 Abs. 1 UrhG werde durch eine Akteneinsicht des Kläger...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 42/14 (Urteil)

  ...keit auf Ebene der KG und können daher keine "prägende" oder "entprägende" Kraft auf Ebene der KG entfalten. Die Ausübung der eigentlichen Unternehmenstätigkeit auf Ebene der KG bl...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/16 R (Urteil)

  ...kgenommen (Wasem in Halbe/Orlowski/Preusker/Schiller/Wasem, Versorgungsstrukturgesetz, 2012, S 111). Die KÄVen dürfen - in Benehmen mit den Verbänden der Krankenkassen - seit 2012 die Honorarverteilun...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-69/14 (Urteil)

  ...Kammer) 6. Oktober 2015 ( * ) „Vorlage zur Vorabentscheidung — Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität — Rechtskraft — Rückforderung zu viel gezahlter Beträge —...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 41/16 (Urteil)

  ...kommerzielle Kommunikation zu verstehen, die die Merkmale des Produkts und den Preis in einer Weise angibt, die den Mitteln der verwendeten kommerziellen Kommunikation angemessen ist und den Verbrauch...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 25/16 (Urteil)

  ...kasse der ZfA mit, dass nicht die Klägerin kindergeldberechtigt sei, sondern der Vater der Kinder, die Kindergeldzahlungen indes immer auf das Konto der Klägerin erfolgt seien. Daraufhin wurden der Kl...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 369/15 (Urteil)

  ...KSchG als wirksam gilt. Die Klägerin hat die Rechtsunwirksamkeit der Befristung mit der am 13. Dezember 2012 beim Arbeitsgericht eingegangenen und der Beklagten am 20. Dezember 2012 zugestellten Klage...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 1/14 (Urteil)

  ...klargestellt, dass Institutionen, denen organisationsrechtlich keine Behördeneigenschaft zukommt, bezogen auf bestimmte Tätigkeitsfelder gleichwohl Behörden im funktionellen Sinne sein können. Eine so...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Strafsenat) - 5 StR 547/17 (Urteil)

  ...kelt, indem der Käufer bei dem die Tür nur einen Spalt breit öffnenden Angeklagten einen „Zehner“ bestellte und der Angeklagte daraufhin gegen Aushändigung von 10 Euro eine bereits abgepackte Konsumei...