RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 49 Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren (Law)

...und 48 gelten nicht, wenn ein begünstigender Verwaltungsakt, der von einem Dritten angefochten worden ist, während des Vorverfahrens oder während des sozial- oder verwaltungsgerichtlichen Verfahrens a...

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

...und § 190 Abs. 13 des Fünften Buches entsprechend. (2) Für das Fortbestehen der Mitgliedschaft gelten die §§ 189, 192 des Fünften Buches sowie § 25 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversi...

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

...und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. Juni über Art und Umfang der ...

LuftBO (XXXX) §§ 49 und 50 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...10, oder h) DIN SPEC 51623, Ausgabe Juni 2012, und ...

SGG (XXXX) §§ 48 und 49 (weggefallen) (Law)

DRiG § 49 Richterrat und Präsidialrat (Law)

...undes werden als Richtervertretungen errichtet 1. Richterräte für die Beteiligung an allgemeinen und sozialen Angelegenheiten, ...

HdlRegVfg § 49 Anforderungen an Anlagen und Programme, (Law)

...undbuchverfügung entsprechend. (2) Das eingesetzte Datenverarbeitungssystem soll innerhalb eines jeden Landes einheitlich sein und mit den in den anderen Ländern eingesetzten Systemen verbun...

UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare (Law)

...und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare und einzelner Artikel sowie mit ihnen im Zusammenhang veröffentlichter Abbildungen aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informatio...

SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

...und Vereinigungen (§ 10 Nr. 2) durch ihre gesetzlichen Vertreter oder durch besonders Beauftragte, 4. Behörden durch ihre Le...

EnergieStV § 49 Spülvorgänge und sonstige Vermischungen (Law)

...und Rohrleitungen leichtes Heizöl und nicht gekennzeichnete Energieerzeugnisse in der notwendigen Menge miteinander vermischt werden. Die Generalzolldirektion legt im Verwaltungswege fest, mit welchen...

BRAO § 49 Pflichtverteidigung und Beistandsleistung (Law)

(1) Der Rechtsanwalt muss eine Verteidigung oder Beistandsleistung übernehmen, wenn er nach den Vorschriften der Strafprozessordnung, des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten, des Gesetzes über die inte...

GWB § 49 Bundeskartellamt und oberste Landesbehörde (Law)

...undeskartellamt. (2) Die oberste Landesbehörde hat eine Sache an das Bundeskartellamt abzugeben, wenn nach § 48 Absatz 2 Satz 1 die Zuständigkeit des Bundeskartellamts begründet ist. Das Bun...

LuftVZO § 49 Begriffsbestimmung und Einteilung (Law)

...und Umfang des vorgesehenen Flugbetriebs einer Sicherung durch einen Bauschutzbereich nach § 12 des Luftverkehrsgesetzes nicht bedürfen und nicht nur als Segelfluggelände dienen. ...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...und internationalen Vorgaben für Tauglichkeitsuntersuchungen von Fluglotsen nähere Bestimmungen erlassen und entscheidet in fachmedizinischen Grundsatzfragen. Hierbei kann die Aufsichtsbehörde die Fac...

Grundgesetz Artikel 49 (Law)

[aufgehoben]

BedGgstV Anlage 10 (zu § 11) (Law)

...und Cadmium, die von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik auf Lebensmittel übergehen dürfen Grundregeln und Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 84/5...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)